2024-05-03 d’Lëtzebuerger Land

Kürtőskalács

Eigentlich war alles „wie immer“, als der Premierminister die Presse am Freitag zum traditionellen gebakene Fësch einlud. Xavier Bettel (DP) kam als einer der ersten an, begrüßte viele der Besucher/innen, die sich in der Mittagspause auf dem Mäertchen eingefunden hatten, herzlich. Machte gut gemeinte Späße auf Kosten anderer Regierungsmitglieder, schäkerte mit Journalisten und spendierte am Ende eine Runde Kürtőskalács, ungarischen Baumstriezel, den er selbstverständlich eigenhändig verteilte.

Offiziell ist Bettel Außenminister und nicht mehr Primus inter pares der Regierung. Sein Nachfolger Luc Frieden (CSV) kam mit Verspätung, weil er einem Konzert der Militärmusik beiwohnte. Er schüttelte höflich Hände, berichtete kurz, wie schön die Solist/innen der Armee gesungen hätten. Setzte sich brav an seinen Platz, bestellte einen Hamburger und erklärte CSV-Innenminister Léon Gloden und den beiden Journalisten, die bei ihm am Tisch saßen, gestikulierend die Welt. Nach dem Essen verteilte Frieden keinen Kürtőskalács. Er erzählte dem Reporter von RTL Télé, „Logement, simplification administrative a Kanneraarmut“ seien neben den europäischen und internationalen Verpflichtungen die wichtigen Dossiers, die auf seinem Schreibtisch lägen: „Mäin Dag ass eigentlech ze kleng, ech versichen zwielef Stonnen am Dag um Büro ze sinn an et geet nach net duer. Dat wäert héchstwarscheinlech an de nächste fënnef Joer esou bleiwen.“

Dieser Eindruck hat sich in den letzten Wochen verhärtet. Friedens europäische und internationale Verpflichtungen nehmen offenbar viel Zeit in Anspruch. So viel, dass sich im Europawahlkampf fast schon mutmaßen ließe, der Premierminister wolle sich nur sechs Monate nach seinem Amtsantritt als nächster EU-Kommissionspräsident empfehlen.

„Zuhause“ herrscht indes politischer Stillstand. Details dazu, wie sie „Lëtzebuerg fir d’Zukunft stäerken“ will, hat die CSV-DP-Regierung bislang nicht verraten. Gewusst ist nur, dass der Finanzplatz ausgebaut werden und die Wirtschaft wieder schneller wachsen soll. Gratis „Kürtőskalács“ sollen künftig nur noch die bekommen, die ihn wirklich benötigen.

Die Arbeitgeberverbände sind nach wie vor zuversichtlich, dass der Premier, der aus ihren Reihen kommt, ihnen ihr Geschäft mit Steuersenkungen erleichtern wird. Wie er es bereits mit dem Paket zur Rettung des Baugewerbes tat – neben der geringfügigen Anpassung der Einkommenssteuertabelle der einzige Bereich, in dem die Regierung bislang konkrete Maßnahmen ergriffen hat. Viele zivilgesellschaftliche Organisationen sind hingegen weiterhin skeptisch. Und inzwischen auch die Bevölkerung insgesamt, wie der Verbraucher-Vertrauensindikator der luxemburgischen Zentralbank für Februar gezeigt hat. Denn genau weiß noch niemand, wie es weitergehen soll. Was Raum für Spekulationen, Ängste und vielleicht falsche Hoffnungen lässt. Anders als Bettel, etwa in der Pandemie, strahlt Luc Frieden mit seinen ungeschickten und bisweilen widersprüchlichen Aussagen kein Vertrauen, keine Zuversicht aus. Und auch CSV-Finanzminister Gilles Roth konnte mit seinem Übergangsbudget keine klare Richtung vorgeben. Dass der Staatsminister seine Rede zur Lage der Nation erst nach der Europawahl halten will, spricht für sich.

Vielleicht hatte die CSV gedacht, es reiche, dass sie zurück an die Macht käme und Lydie Polfers Bettelverbot genehmige, damit die Menschen in Luxemburg sich sicher fühlten. Und tatsächlich scheint es – gemessen an den fast schon katastrophalen Wirtschaftsprognosen, mit denen die staatlichen Finanzexperten zu Beginn der Koalitionsverhandlungen hantierten – langsam wieder bergauf zu gehen. Trotz anhaltendem Krieg in der Ukraine und im Nahen Osten soll die Inflation zurückgehen und die Zinsen sollen wieder sinken; die Rezession scheint überwunden, der Staatshaushalt ausgeglichener als anfangs befürchtet – auch ohne, dass der Finanzminister den Rotstift ansetzte.

„Ech hunn e Burger giess, dat ass vläit keen typescht Mäertchen-Iessen, mee et huet mer gutt geschmaacht“, erzählte ein satter und zufriedener Luc Frieden nach dem Essen mit der Presse im RTL Télé. Einer rezenten Statec-Analyse zufolge stieg im vergangenen Jahr der Anteil der Haushalte, die es sich nicht leisten können, alle zwei Tage Fleisch, Fisch (oder ein vegetarisches Äquivalent) zu essen, von acht auf zwölf Prozent – eine Zunahme um 50 Prozentpunkte. In absoluten Zahlen sind das 34 000 Haushalte. Kostenloser Kürtőskalács würde ihre Sorgen mit Sicherheit nicht lösen. Notfalls wäre es aber vielleicht besser als gar nichts.

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