Vergangene Woche fand bei Paris die Eurosatory statt. Die Rüstungsmesse stellte 2 000 Waffenhändler aus 62 Ländern aus. Sie ist nach einem Garnisonsviertel bei Versailles benannt.
Vor zwei Jahren organisierten Luxinnovation, Verteidigungsministerium und Handelskammer einen Luxemburger Stand auf der Eurosatory. 15 Firmen nahmen teil. Zwei Jahre später sind es 40 Firmen, Fachbereiche von Universität und List. Hierzulande sind nur ihre zivilen Produkte bekannt.
Seit Jahren wird die Massenkaufkraft überall gebremst, gesenkt. Mangels Nachfrage ist mehr Kapital vorhanden, als gewinnversprechend investiert werden kann. Es „muß eine andere Nachfrage, also eine nach nicht-reproduktiven Werten, geschaffen werden“, folgert Alfred Sohn-Rethel. „[D]azu gehören in erster Linie Rüstungsgüter, in zweiter Linie Luxusgüter, in dritter Linie Verschwendung wie überwiegend in der modernen Raumfahrt“ (Ökonomie und Klassenstruktur des deutschen Faschismus, Frankfurt a. M., 1973, S. 50).
“While this bill sends military equipment to Ukraine”, freute sich US-Präsident Joe Biden am 21. Februar, „it spends the money right here in the United States of America in places like Arizona, where the Patriot missiles are built; and Alabama, where the Javelin missiles are built; and Pennsylvania, Ohio, and Texas, where artillery shells are made.”
Lockheed und Dassault lieben Wladimir Putin. Obwohl seine Panzer 30 Kilometer vor Kiew stecken blieben. Rheinmetall-Aktionäre lieben ihn: „Seit Kriegsbeginn in der Ukraine hat sich der Kurs des Rüstungskonzerns mehr als verfünffacht“ (FAZ, 22.6.24). Die Fongenindustrie profitiert.
„Um Nachfrage dieser Art effektiv zu machen, bedarf es einer Staatsmacht, die die Bezahlung für solche Produktion der Bevölkerung aufzwingt.“ Betont Sohn-Rethel. Die US-Regierung verlangt zwei Prozent Nationaleinkommen für Rüstungskeynesianismus. Vor 14 Tagen kündigte Verteidigungsministerin Yuriko Backes an: Die Rüstungsausgaben werden nicht erst in zehn, sondern binnen sechs Jahren verdoppelt. Von 696 auf 1 461 Millionen Euro jährlich. Mehr als für Klimaschutz und Wohnungsbau zusammen. Die wachsende Staatsschuld grämt niemand.
2013 assoziierte Minister Etienne Schneider das Wirtschafts- und das Verteidigungsressort: Der Sozialdemokrat förderte den Ausbau der Rüstungsindustrie. Damit ein Teil der Militärausgaben im Land bleibt. Lockheed, Dassault, Rheinmetall sollen nicht alleine profitieren.
Auch nicht Czechoslovak Group: Im April vertraute Yuriko Backes der Firma zwei Millionen Euro an. Damit sie Artilleriemunition für die Ukraine besorgt. „[A]bout 50 per cent of the parts acquired [...] in places such as Africa and Asia were not good enough to be sent to Ukraine“ (Financial Times, 30.5.24). Händler des Todes haben keinen Anstand.
Für Eurosatory stellte Luxinnovation den Katalog Luxembourg Industry and Research Capabilities for Security and Defence zusammen. Er zählt 91 Industrie- und Dienstleistungsfirmen auf. Mehr als doppelt so viele wie der Katalog vor zwei Jahren. Von Ceratizit („Tungsten Carbide cores for ammunitions“) über Schlachtfeldkommunikation, Satellitenüberwachung, Simulatoren, Panzertransporter, Metallurgie, Minendetektoren bis zur Post (Handynorm für „dual-use applications“). Luxprovide empfiehlt den „national supercomputer“ Meluxina zur Berechnung von „[w]eapon design and battlefield situations“.
Luxemburger Firmen verdienen mit. Sie entdecken Geschäftsinteressen an internationalen Spannungen. Völkerfrieden wird Geschäftsschädigung. Kriegsangst belebt das Geschäft. Sie rechtfertigt steigende Rüstungsausgaben. Kriegsgerät muss ab und zu benutzt werden. Um es gewinnbringend zu ersetzen.