Zehn Jahre nach den Geschehnissen begann diese Woche der Prozess gegen Cornelius Van Erp vor dem Luxemburger Bezirksgericht. Van Erp ist niederländischer Unternehmer und Eigentümer der Multiplan-Firmen, die das Einkaufszentrum Belval Plaza bauten und sich mit ihrem Joint-Venture-Partner zur Finanzierung, der SNS-Bank, zerstritten, bis die Multiplan-Firmen schließlich Pleite gingen. Van Erp wird vorgeworfen, sich an Firmengeldern bereichert, mindestens 27 Millionen Euro unterschlagen zu haben. Gelder, die SNS eigentlich zur Finanzierung des Belval-Plaza-Projektes zur Verfügung gestellt hatte. Er bestreitet das.
Als die europäische Immobilienblase platzte, war in Belval Plaza ein laut vernehmliches Puffen zu hören – die Affäre ist ein Destillat der großen Krise, die vor zehn Jahren ausbrach, ihr konkreter Ausläufer in Luxemburg, mit lokalem Kolorit. Denn rund 80 Jahre Luxemburger Steuernischenpolitik haben die Grundlage, ja die Rahmenbedingungen für den Betrug geschaffen, der Van Erp vorgeworfen wird.
Die Geschichte enthält alle Zutaten für einen guten Wirtschaftskrimi: ein ambitioniertes Strukturprojekt, ein Baulöwe, Privatflugzeuge, Helikopter, Kunstkäufe und Hotelaufenthalte, kistenweise Wein zum Verschenken, eine verstaatlichte Pleitebank, eine Handvoll Steuerexperten, flexible Buchhalter und Notare und ein vom weltberühmten Steuerbeamten Marius Kohl abgestempeltes Steuer-Ruling von November 2003. Die in diesem Ruling abgesegnete Firmenrestrukturierung ist im Prozess von zentralem Interesse. Denn dabei wurde 2004 eine Kapitalerhöhung der Firma Multiplan Group SA im Wert von 44 Millionen Euro durchgeführt. Dadurch, argumentiert die Verteidigung, hat Cornelius Van Erp Geld in die Firma eingespeist, ihr ein Darlehen gegeben. Als er zwischen 2007 und 2009 erst Gelder von Multiplan-Group auf Konten seiner Privatholding Circle EU und von da auf seine persönlichen Konten überwies, habe es sich um die Rückerstattung dieses Darlehens gehandelt. Insgesamt 20,4 Millionen sind so von den Konten von Multiplan Group in Richtung Privatkonten geflossen.
Die restlichen Millionenbeträge, um die sich gestritten wird, sind eher Nebenkriegsschauplätze, obwohl der Vorsitzende Richter sie „Schulbuchbeispiele“ in Sachen Unterschlagung nannte, noch bevor er alle Zeugen gehört und ein Urteil gefällt hat. Es geht um drei Millionen Euro für den Kauf und den Unterhalt einer Beechcraft und eines Helikopters, die Multiplan Group zwar bezahlt hat, die aber auf andere Firmen angemeldet wurden. Aus Regulierungsgründen, erklärte Van Erp erklärte, der mit dem Flugzeug Mitarbeiter zwischen Antwerpen und der Baustelle in Luxemburg pendeln ließ. Oder um 25 000 Euro für Rechnungen für Hotels in Nizza, wo laut Angeklagten er und seine Mitarbeiter während der großen Immobilienmesse Mipim wohnten. Wein zum „Verschenken an Experten“ für 29 000 Euro wurde laut Polizeibericht zu ihm nach Hause geliefert. Ein Mercedes wurde für 78 000 Euro gekauft und in den Niederlanden angemeldet. Die Kunstwerke für über 300 000 Euro, die Multiplan Group bezahlte, sind nach dem Umzug der Firmen Ende 2009 nicht auffindbar.
Aber der Reihe nach. Anfang 2006 konnte die Agora den ersten Privatinvestor auf der ehemaligen Industriebrache Belval vorstellen: Multiplan aus den Niederlanden, der viel Geld in einen riesigen Komplex aus Supermarkt, Kino, Geschäftsgalerie und Wohnungen sowie einen Büroturm bauen würde. Für die Agora war das ein wichtiger Moment. Noch bevor Starbucks, Burgerking und Saturn nach Luxemburg kamen, konnte Multiplan den Elektronikhändler Media Markt als Zugpferd für die Geschäftsgalerie ankündigen. Da standen in Luxemburg vielen Augen und Ohren offen. Zur Finanzierung bildete Multiplan ein Joint Venture mit dem Immobilienarm von ABN Amro, der später von SNS übernommen wurde. Für Planung, Ausführung, Subunternehmerbeziehungen und für die Vermarktung war Multiplan zuständig. Die Bank stellte das Geld für das Projekt. Zusammen mit Multiplan gründete sie die Joint-Venture-Firmen Belval Plaza. Walter Laarhoven, der noch als Zeuge aussagen wird, wurde bald zum bekannten Gesicht in Luxemburg. Umso mehr als die Versprechen enorm waren. Der Zeitplan war so eng, dass in Belval im Dreischichtbetrieb gearbeitet wurde. Trotzdem wurde der Eröffnungstermin verpasst und kurz nach der Öffnung schlossen erste Geschäfte. Schuld am Misserfolg war laut Multiplan auch ein Subunternehmer – bei den Arbeiten stürzte eine Zwischendecke ein. Und die langsamen Luxemburger Prozeduren. Die Infrastruktur- und Straßenarbeiten hinkten hinterher, lange standen Einkaufsgalerie und Rockhal in einem öden Nichts. Neben der Einkaufsgalerie verfehlte auch die Uni in Esch ihren Eröffnungstermin um mehrere Jahre, die Mieter für die Wohnungen und Kunden für Geschäfte und Restaurants bringen sollte.
Anfang 2009 kam es auf der Baustelle in Belval zum Baustopp. Die Subunternehmer stellten die Arbeiten ein, weil sie nicht bezahlt worden waren. Daraufhin begann die Bank, die bis dahin Gelder in Tranchen an Multiplan überwies, sich direkt ins Projekt einzumischen, damit die Arbeiten fertiggestellt würden. Sie schickte „forensische Buchhalter“ nach Luxemburg und Experten, die feststellten, dass der Stand der Arbeiten nicht dem Stand der Zahlungen entsprach, die sie exekutiert hatte. Bezahlt hatte die Bank zu diesem Zeitpunkt 131 Millionen Euro. Aber die Baukosten, so ein SNS-Mitarbeiter gegenüber der Polizei, beliefen sich nur auf 83 Millionen Euro. „Der Differenzbetrag von 47,5 Millionen Euro wurde unserer Ansicht nach seitens der Gesellschaft Multiplan und oder von Van Erp zu anderen Zwecken verwendet“, erklärte der SNS-Mitarbeiter der Polizei. Im Gegenzug dafür, dass sie die Arbeiten weiter finanzierte, musste Multiplan SNS seinen Anteil an den Joint-Venture-Gesellschaften als Pfand geben. Im Sommer 2009 verlangte Multiplan von der Bank eine Etat-Erhöhung um 20 Millionen Euro. Da reichte es den Bankiers aus den Niederlanden. Sie pfändeten die Aktien und Multiplan war raus aus dem Projekt.
Der Zeitpunkt jener angefragten Budgetverlängerung ist wichtig: Sommer 2009. Denn die Überweisung der 20 Millionen Euro auf Van Erps Privatkonten fand im Mai 2009 statt. Nicht nur dadurch entsteht der Eindruck, dass Van Erp sich wissentlich bereichert hat. Denn am Dienstag sagte sein Buchhalter im Zeitraum Januar bis November 2007 aus, die Finanzierungsgelder von SNS, die über Van Erps Privatkonten auf die von Multiplan Group hereinkamen, seien von Anfang an nicht vollständig dort eingegangen. Als er Van Erp darauf und auf andere fehlende Belege, die er für die Buchhaltung brauchte, angesprochen habe, sei ihm wenig später gekündigt worden.
Die Aussagen des Buchhalters nähren den Verdacht, dass es sich beim Multiplan-Firmen-Konstrukt um ein künstlich aufgeblasenes Schachtelsystem handelt. Denn die Kapitalerhöhung von Multiplan Group vom März 2004, auf die sich das Ruling bezieht, und durch die die „Schuld“ der Multiplangruppe gegenüber Cornelius Van Erp entstanden sein soll, wurde nicht durch das Einbringen von Bargeld, sondern von Sacheinlagen vollzogen. Dabei handelte es sich um Aktien der Gesellschaften ITP und Multiplan International, die ebenfalls Van Erp gehörten und die der Unternehmer zum Teil direkt, zum Teil über eine seiner Briefkastenfirmen einbrachte, damit sie steuerbefreit Gewinne an Multiplan Group ausschütten könnten. Der Wert dieser Aktien wurde von externen Experten auf insgesamt 44 Millionen Euro geschätzt. Im Gegenzug erhielt Van Erp Vorzugsaktien, die er an seine persönliche Holding Circle EU weitergab. Circle EU wiederum gab zur Finanzierung besagter Vorzugsaktien eine Anleihe aus, die Van Erp angeblich kaufte. So entstand die Schuld von Multiplan Group via Circle EU gegenüber Cornelius Van Erp, die er sich, wie er meint, rechtmäßig zurückzahlte.
Waren diese Aktien tatsächlich 44 Millionen Euro wert? ITP, die im Rahmen der Kapitalerhöhung auf rund 15 Millionen Euro geschätzt wurde, ging eineinhalb Jahre später in Konkurs. Worum es sich bei den Aktiva von Multiplan International (weitere Firmenbeteiligungen) handelte, konnte die Polizei im Rahmen ihrer Untersuchung nicht prüfen. Die Bilanzen der Firma geben keinen Aufschluss über ihre Beteiligungen. Die Mitarbeiter der Kriminalpolizei konnten außerdem keinen Geldfluss von Van Erp Richtung in Multiplan Group finden, keinen Hinweis, dass er tatsächlich die von Circle EU ausgegebene Anleihe bezahlt hätte.
Zudem ist nicht klar, was sich Van Erp „zurücküberwiesen“ haben soll, also ob es sich bei den rund 20 Millionen Euro, die auf seinen Konten eingingen, um Dividenden auf den Gewinnen von Multiplan Group handelte, um Zinszahlungen auf Darlehen oder um die Rückerstattung des Darlehensbetrages. Das hängt nicht nur damit zusammen, dass die Kapitalerhöhung um 44 Millionen Euro bewusst als „hybrides“ Instrument zwecks Steueroptimierung aufgesetzt wurde, das je nachdem als mit Coupons ausgestattete Kapitaleinlage oder als verzinstes Darlehen angesehen wird. Sondern auch daran, dass weder die entsprechenden Banküberweisungen deutlich gekennzeichnet waren, noch nachvollziehbare Entscheidungen zur Dividendenausschüttung vorliegen würden, noch in den Bilanzen oder im Firmenregister nachvollziehbar wäre, dass Darlehen zurückerstattet oder konvertiert worden wären.
Belastend kommt hinzu, dass Multiplan Group manche Jahre zwar Gewinne auswies, aber eigentlich außer denen für den Bau von Belval Plaza von SNS überwiesenen Geldern keine Einnahmen hatte. Die Beteiligungen, die Cornelius Van Erp einbrachte, ITP und Multiplan International, schütten niemals Dividenden an ihre Muttergesellschaft aus. Was es an Einnahmen gab, entstand allein durch die Wiederverrechnung von Verwaltungskosten an andere Multiplan-Firmen, die diese ihrerseits aus den SNS-Geldern für Belval Plaza bezahlten.
In der Zusammenfassung ergibt sich zum Prozessauftakt, bei dem bisher nur die Ermittler und Zeugen der Anklage angehört wurden und der voraussichtlich dauern wird, folgendes Bild: Zwei Gutachterfirmen setzten ihren Stempel auf ein Stück Papier, das den Wert von Aktien zweier Firmen (ITP und Multiplan International) auf 44 Millionen Euro festlegte. Diese Aktien, die sich im Nachhinein als wertlos erwiesen, nahm Van Erp mit zum Notar und vollzog damit via Sacheinlage die Kapitalerhöhung einer dritten Firma (Multiplan Group), zu der ihm ein Fiskalexperte geraten hatte, um mit einem Ruling Steuern zu sparen. Der Notar akzeptierte das Papier und dadurch stieg der Wert dieser dritten Firma. Sie hatte via die Ausgabe von weiterem Papier, also den Vorzugsaktien, eine Schuld gegenüber einer vierten Firma (Circle EU), die Cornelius Van Erp gehörte, die wiederum Papiere, also die Anleihe, ausgab, und dadurch eine Schuld gegenüber von Cornelius Van Erp persönlich hatte. Diese dritte Firma verschaffte sich Einnahmen und Gewinne, indem die SNS-Finanzierung für Belval-Plaza über die Verrechnung von Verwaltungskosten umverteilte, noch bevor in Belval Wohnungen verkauft und Mieteinnahmen kassiert werden konnten. Die dritte Firma überwies insgesamt 20 Millionen Euro in teils als Dividenden, teils als Darlehensrückerstattung gekennzeichnete Zahlungen an die vierte Firma, die es auf sein Geheiß an Cornelius Van Erp persönlich überwies. So entstanden aus einem Stück Papier mit einem Gutachterstempel 20 Millionen Euro in bar für Cornelius Van Erp.
Möglich war dies wahrscheinlich nur, weil sich die Bankiers, in Zeiten in denen das Geld für Immobilienprojekte locker saß, auf das seltsame Design&Build-Konzept von Multiplan eingelassen hatten, das diese Woche vor Gericht niemand wirklich erklären konnte und das Joint-Venture, das darauf hinaus lief, dass Multiplan von der Bank große Summen zur Verwaltung erhielt, anstatt dass sie die Subunternehmerrechnungen kontrolliert und direkt bezahlt hätte. In Belval sind derweil noch immer nicht alle Geschäfte vermietet, das Projekt hat sich als große Fehlinvestition offenbart. Gegenüber dem Land erklärten Vertreter von SNS Bank, die noch andere Fehlinvestitionen im Immobilienportfolio hatte und deswegen im Zuge der Krise verstaatlicht wurde, insgesamt habe die Finanzierung für Belval Plaza 290 Millionen gekostet, Grundstücke inklusive, und der Verlust (auf niederländische Staatskosten) betrage weit über 120 Millionen Euro. Denn 2016 verkaufte die Nachfolgergesellschaft von SNS, Propertize, Belval Plaza für zwölf Millionen Euro an den Fonds Lone Star. Wie sich in den Bilanzen nachlesen läßt, wurden im Rahmen dieser Transaktion die Schulden der Belval-Plaza-Gesellschaften gegenüber den staatlichen Nachfolgegesellschaften von SNS in Kapital umgewandelt, um die angehäuften Millionenverluste zu decken, ohne dass im Gegenzug neue Aktien ausgestellt worden wären: Insgesamt gab Propertize dadurch Forderungen von 146,6 Millionen Euro auf.