d’Land: Frau Ministerin, Sie sind die erste Diplomatin an der Spitze des Verteidigungsressorts. War das bei der Regierungsbildung eine bewusste strategische Entscheidung?
Yuriko Backes: Das weiß ich nicht. Das kann sein. Auf jeden Fall ist es eine Aufgabe, die mich fasziniert, und als ich das Ressort vorgeschlagen bekam, habe ich keine Sekunde gezögert.
Luc Frieden war einer der wenigen Regierungschefs, die nicht klar auf Distanz zu Emmanuel Macrons Aussage gingen, dass der Einsatz westlicher Truppen in der Ukraine „nicht ausgeschlossen“ werden sollte. Am 27. Februar, einen Tag nach der Ukraine-Konferenz in Paris, erklärte der Premier im Parlament, niemand könne „wissen, was in ein paar Monaten ist“. Sie waren am 5. März in einem RTL-Interview formeller. Als die Journalistin suggerierte, dass keine Truppen in die Ukraine geschickt würden, sagten Sie: „Ganz richtig. Unsere Unterstützung bleibt materiell. Wir werden keine Soldaten dorthin schicken, während dort Krieg ist.“ Ich meine, das war eine andere Aussage als die von Luc Frieden. Wer macht die Verteidigungspolitik, Sie oder er?
Ich bin Verteidigungsministerin, das Ressort unterliegt meiner Verantwortung. Die Regierung diskutiert oft über die Ukraine. Wir sind seit Ausbruch des Kriegs in einem Paradigmenwechsel und ich nehme meine Verantwortung ganz ernst. Werde ich gefragt, ob wir Truppen entsenden würden, um der Ukraine bei der Selbstverteidigung zu helfen, kann ich nur Nein sagen. Sonst würden wir Kriegsteilnehmer. Ich sehe unsere Armee allenfalls in einer Kriegssituation, wenn Artikel 5 des Nato-Vertrags ausgelöst, also wenn die Nato angegriffen würde. In der Situation sind wir heute nicht.
Gab es im Regierungsrat eine Klärung, dass Luc Friedens Zusatz „kee ka wëssen“ nicht mehr gilt?
Es kann ja wirklich niemand wissen, was sein wird. Aber ja, wir hatten in der Regierung Diskussionen darüber und die Position ist klar.
Es ist die, die Sie ausdrücken?
Ja.
Eine Kriegsbeteiligung Luxemburgs ganz generell muss Verfassungsartikel 115 zufolge ein Gesetz regeln. Laut Direction de la défense erfüllt diese Funktion das 2021 abgeänderte OMP-Gesetz von 1992. Doch das ist ein Gesetz aus der Zeit der Friedensdividende. Militärische Operationen werden in diesem Gesetz als friedenserhaltend beschrieben oder im ernstesten Fall als Beitrag zur Lösung eines zwischenstaatlichen Konfliktes. Wenn es seit zwei Jahren einen Paradigmenwechsel gibt, wie Sie sagen, ist dann nicht eine andere gesetzliche Basis nötig?
Aber von welchem Szenario reden wir? Wir ziehen ja nicht in einen Krieg. Das wahrscheinlichste Szenario, abgesehen von friedenserhaltenden Missionen, wäre Artikel 5 des Nato-Vertrags, also militärischer Beistand im Falle eines Angriffs gegen einen Bündnispartner. Würde die Nato als Allianz angegriffen, sind Prozeduren da. National und in der Nato. Unsere Armee bereitet sich jeden Tag auf eine Kriegssituation vor.
Laut OMP-Gesetz werden vor einem militärischen Einsatz die zuständigen parlamentarischen Ausschüsse von der Regierung „konsultiert“ und „falls nötig“ auch das Kammerplenum. Dass über einen Einsatz abgestimmt wird und jemand dagegen stimmen kann, ist nicht vorgesehen. Brauchte man das nicht aber angesichts des Paradigmenwechsels?
Heute ist die Konsultation vorgesehen, eine Abstimmung nicht. Die Konsultation, der Austausch mit dem Parlament, ist unverzichtbar. In einer Kriegssituation müsste ganz schnell gehandelt werden. In den Prozeduren ist festgelegt, die Kammer-
ausschüsse schnell zu konsultieren.
In Ihrem ersten Interview als Verteidigungsministerin sagten Sie Anfang des Jahres: „Wer den Frieden will, muss den Krieg vorbereiten.“ Was verstehen Sie darunter?
Das betrifft mehrere Aspekte. Im Koalitionsvertrag sind sie aufgeführt. Dazu gehört, unsere Verteidigungsausgaben zu erhöhen, den effort de défense. Man braucht eine Armee, die gut aufgestellt ist, braucht geeignetes Material und natürlich die Zusammenarbeit und die Interoperabilität mit unseren Partnern. Eine Hauptpriorität, politisch und militärisch, ist das binationale Bataillon de reconnaissance de combat mit Belgien. Ich weise darauf hin: de combat. Damit sind wir in der Kriegsterminologie. Die Nato hat Belgien und Luxemburg ersucht, diesen Beitrag zu leisten. Wir haben das angenommen und werden es gemeinsam mit Belgien umsetzen. Unter anderem bedingt das eine andere Ausrüstung. Das Material, das wir haben und das sich eher für leichte Aufklärung eignet, wird auf Medium-Aufklärung, auf Kampfaufklärung, umgestellt. Wir müssen uns auf eine symmetrische Bedrohung vorbereiten. Daneben bleibt wichtig, was wir in der Vergangenheit schon entwickelt und worin wir investiert haben: Cyber, die composante aérienne, beispielsweise mit dem A400M, oder die Satellitenkapazität. Das müssen wir nun erweitern, im Zusammenhang mit unserer Verpflichtung, die Verteidigungsausgaben mittelfristig auf zwei Prozent des Brutto-Nationaleinkommens (RNB) zu erhöhen.
Gab es über das Bataillon in den Koalitionsgesprächen eine Klärung? Die CSV hatte sich in ihrem Wahlprogramm die Armee als „Nischenarmee“ vorgestellt und geschrieben: „Wir werden die angekündigte Schaffung eines belgisch-luxemburgischen Bataillons kritisch prüfen. Sie darf den Anforderungen einer kleinen spezialisierten Truppe nicht zuwiderlaufen.“ Auf einer Pressekonferenz im Wahlkampf erklärte Claude Wiseler, die CSV habe damit gemeint, dass für das Bataillon die Personalfrage schwierig sei. Aber „nicht zuwiderlaufen“ konnte man verstehen, als habe die CSV am Sinn des Vorhabens an sich gezweifelt.
Zum Bataillon gab es keine große Diskussion, wir waren uns ganz schnell einig. Wir hatten während der Verhandlungen auch ein Briefing von der Armee erhalten. Auf Basis der Gespräche wurde ausgearbeitet, was heute im Koali-
tionsvertrag steht.
Mit dem Hinweis auf das Personalproblem hatte die CSV andererseits nicht Unrecht.
Einfach ist es nicht. Im Jahr 2030 müssen wir für das Bataillon 375 Militärs bereitstellen. Um das zu schaffen, planen wir für mehrere Jahre und haben eine Rekrutierungskampagne gestartet.
Und wenn die nicht reicht? Polizei und Armee schöpfen aus demselben Reservoir. CSV-Innenminister Léon Gloden verspricht viele neue Polizisten.
Wir müssen uns zur Rekrutierung besser und anders aufstellen. Militär zu sein, ist eine noble Aufgabe, dies gilt es zu unterstreichen. Das neue Armeegesetz hat neue Karrieren eingeführt, A2 und B1. Sie eröffnen neue Möglichkeiten. Für Bereiche wie Drohnen und Cyber werden ganz spezialisierte Leute gebraucht, sodass die Armee sehr interessante Jobs anbietet. Und dann die Frauen in der Armee: Heute liegt ihr Anteil, das militärische und das zivile Personal zusammengenommen, bei zwölf Prozent. Das ist wenig. Eine gut aufgestellte Armee muss auf allen Niveaus auch Frauen rekrutieren. Zur Attraktivität des Militärberufes tragen aber auch moderne Infrastrukturen bei. Daran arbeiten wir, entsprechende Gesetzentwürfe wurden eingebracht.
Aber was, wenn das nicht reicht? Abgesehen von den Berufsmilitärs, ist die Armee eine Freiwilligenarmee. Könnten Sie sich vorstellen, dass man sie ganz professionalisiert? Oder die Berufskarrieren auch für Nicht-Luxemburger/innen öffnet? Oder eine Reservearmee bildet?
Das sind alles Ideen, aber im Moment ist das nicht vorgesehen. Es steht nicht im Koalitionsvertrag, solche Wege zu gehen. Wie Sie wissen, können für den Freiwilligendienst auch Nicht-Luxemburger/innen rekrutiert werden, für die Berufslaufbahnen nicht. Eine Reservearmee – das Koalitionsabkommen gibt mir kein Mandat, um auf diesen Weg zu gehen. Die Pisten, die ich vorhin erwähnt habe, sind die ersten Schritte, die wir gehen.
In Deutschland wird die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. Als Bestandteil der „Zeitenwende“.
Für uns ist das im Moment kein Thema. Mit den Pisten, die ich genannt habe, werden wir versuchen, gemeinsam mit den Belgiern das Bataillon auf die Beine zu stellen, und ich bin zuversichtlich, dass das gelingt.
Es gibt ziemlich viele Abgänge von Berufsmilitärs aus der Armee. Ist Ihnen bekannt, dass es bis in Offiziersränge eine Unzufriedenheit gibt und Tendenzen zur inneren Kündigung?
Nein, nicht mehr, als es vielleicht in anderen Bereichen Unzufriedenheiten gibt.
Ich meine, nicht nur von Gewerkschaftlern, sondern auch von Offizieren gibt es Wünsche nach einer anderen Führungskultur. Dass vom „Führen mit Befehl“ übergegangen wird zum „Führen mit Auftrag“, was in anderen Armeen schon üblich ist.
Und wo?
In Frankreich zum Beispiel wird das subsidiarité genannt: Der oder die Kommandierende erteilt einen Auftrag. Die Unterstellten erledigen ihn mit Eigeninitiative und angepasst an die konkrete Lage. Sodass nicht jeder ihrer Schritte beaufsichtigt werden muss und die Kommandierenden entlastet werden.
Ich habe absolut nichts gegen Eigeninitiative und Kreativität. Doch ich denke, wenn man in einer Armee in leitender Position ist, hat man eine Riesenverantwortung. Verantwortung für das Leben anderer Menschen zum Beispiel, die mit im Einsatz sind. Da braucht es klare hierarchische Strukturen und Disziplin. Ich meine, das ist in einer Armee ganz wichtig.
Also ist nicht geplant, da eine Änderung herbeizuführen?
Ich habe eine sehr gute Kommunikation mit der Armee. Wir sind dabei zu besprechen, wie man sie für die Zukunft aufstellen kann. Die Armee muss ja mit der Zeit gehen. Aber ohne Hierarchie und Disziplin wird das nichts.
Ich meine, es geht nicht um weniger Disziplin, sondern um weniger Mikromanagement.
Alles was ich mache, um die Armee für die Zukunft aufzustellen, mache ich in Diskussionen mit der Armee, aber auch mit den fünf Organisationen und Gewerkschaften, die die Interessen von Militärs und Zivilpersonal vertreten. Es war mir wichtig, mich gleich zu Beginn meines Mandats mit ihnen zusammenzusetzen und ihnen zuzuhören.
Die DP hatte in ihrem Wahlprogramm angekündigt, sich für einen „Wehrbeauftragten“ einzusetzen: Einerseits eine Art Ombuds-Person für Armeeangehörige, andererseits eine Instanz, die der Verteidigungspolitik wichtige Impulse liefern könnte. Im Koalitionsvertrag steht davon nichts. War es Thema in den Verhandlungen und wurde verworfen?
Ich kann mich nicht an lange Diskussionen darüber erinnern.
Hat die DP gesagt, wir wollen das, und die CSV war dagegen?
Ich würde es Ihnen sagen, wenn ich mich erinnern könnte und diese Frage mich markiert hätte, aber das war kein großes Thema.
Vor kurzem wurde mit Belgien eine Vereinbarung über die gouvernance des Aufklärungsbataillons unterzeichnet. Geht es dabei um eine gemeinsame Führungskultur, oder was kann man sich darunter vorstellen?
Belgien und Luxemburg sind gleichberechtigte Partner. Das Kommando des Bataillons soll zwischen beiden Ländern rotieren. Technische Details arbeitet ein Führungskomitee aus, das ich mit der belgischen Verteidigungsministerin eingerichtet habe. Ohne zu übertreiben, sind Belgien und Luxemburg da sogar in einer Avantgarde-Rolle und können zeigen, wie in Europa die Verteidigungszusammenarbeit in Zukunft funktionieren kann.
Das Bataillon wird in Belgien und Luxemburg angesiedelt?
Genau. Seine Basis soll es in Arlon haben, Diekirch erhält eine Antenne. Infrastruktur und Trainings organisieren wir gemeinsam. Zu Einsätzen, wenn es dazu kommt, wird Luxemburg auch Nein sagen können.
Ist es am Ende ein belgisches Kommando und Luxemburg hat ein opt-out?
Nein, das Kommando soll wechseln, wie ich schon sagte. Soll ein Einsatz stattfinden und Belgien ist damit nicht einverstanden, können sie das sagen. Sind wir nicht einverstanden, können wir das sagen. Das würde ganz ähnlich funktionieren wie in der gemeinsamen A400M-Einheit mit den Belgiern, die schon besteht.
Im Juli findet in Washington der nächste Nato-Gipfel statt. Dort will Luxemburg ein Konzept vorlegen, wie das Ziel von zwei Prozent des RNB für den Verteidigungsbeitrag erreicht werden kann. In welchem Umfang können Sie vorausplanen, bis Juli ist nicht mehr viel Zeit?
Wir arbeiten intensiv daran. Dass der Gipfel stattfindet, wissen wir ja. Der Plan wird von mir und meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern so geschrieben, dass aus ihm mehr oder weniger detailliert hervorgeht, was wir zum einen bis 2028 unternehmen, um den Verteidigungsbeitrag auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anzuheben. Das wird vor allem Ausgaben für das Bataillon betreffen. Um mittelfristig auf zwei Prozent des RNB zu kommen, wie es im Koalitionsvertrag steht, schauen wir, was genau dies bedeutet. Im Koalitionsvertrag wird das nicht konkretisiert. Ich werde der Regierung einen Vorschlag machen, der das konkretisiert. Es gab dazu eine erste Sitzung der unmittelbar betroffenen Ministerinnen und Minister. Neben mir sind das der Premier, der Außen- und der Finanzminister. Nach den Osterferien ist das nächste Treffen. Es ist wichtig, dass die ganze Regierung dahinter steht, damit wir gut vorbereitet nach Washington gehen.
Lassen sich in der Kürze der Zeit mehr als nur Hauptpisten aufstellen?
Ja, sicher. Daran arbeiten wir und sind auf einem guten Weg. Ich werde darüber auch das Parlament informieren, schließlich geht es um viel Geld.
Wie kann man die Ausgaben auf Dauer hoch halten? Sinken werden sie nicht mehr können.
Genau das sind wir dabei, auszuarbeiten und haben viele Ideen, wie sich das erreichen lässt.
Haben Sie auch einen Plan B für den Fall, dass der nächste US-Präsident Donald Trump heißt und die USA aus der Nato zurückzieht? Oder falls in einem weniger extremen Szenario ein Joe Biden sagt, die USA würden sich mehr auf China konzentrieren und es den Europäern überlassen, mit Russland umzugehen? So dass vielleicht nicht zwei Prozent vom BIP ein Standard für die Verteidigungsausgaben wären, sondern deutlich mehr?
Solche Spekulationen anzustellen, wäre nicht ganz zielführend. Als Trump Präsident war, blieben die USA in der Nato, und ich meine, dass auch Amerika Alliierte braucht. Wir sind in einer hochkomplexen Weltlage, mit symmetrischen Bedrohungen, mit Cyber-Angriffen. Terrorismus gibt es auch noch. Wir sollten nicht vergessen, dass der bisher einzige Fall, in dem Artikel 5 des Nato-Vertrags ausgelöst wurde, nach 9/11 und für Amerika war.
Die EU-Kommission hat Ideen zu einer militärischen Industriepolitik geäußert. Soll Luxemburg sich dem anschließen?
Viele EU-Länder haben eine Militärindustrie. Investieren sie in ihre Verteidigung, investieren sie auch in diese Industrie. Bei uns ist das anders. Wir haben zwar verschiedene industrielle Operateure, die Sie auch kennen, aber das ist mit anderen Ländern nicht zu vergleichen. Dort hat der wirtschaftliche Nutzen einen ganz anderen Umfang. Oft ist die Rede vom dual-use. Wichtig ist, dass wir weiter in Forschung und Entwicklung investieren. Eine EU-Leitlinie empfiehlt, in diesen Bereich zwei Prozent der Verteidigungsausgaben zu stecken. Wir liegen heute schon bei 3,5 Prozent. Vor kurzem haben wir einen zweiten Projektaufruf gemacht, an dem Unternehmen sich gemeinsam mit Forschungszentren beteiligen können. Das eröffnet unserer Industrie neue Wege. Unsere Investitionen in die Verteidigung sollen auch unserer Wirtschaft und Gesellschaft zugutekommen.
Die CSV-DP-Regierung hat das Militärspital wiederentdeckt. Unter der ersten DP-LSAP-Grüne-Regierung ließ LSAP-Verteidigungsminister Etienne Schneider daran arbeiten. Sein Nachfolger François Bausch (Grüne) fing damit neu an, fand es aber zu kompliziert als militärisches Vorhaben und überließ es dem Gesundheitsministerium. Jetzt ist es als Verteidigungsprojekt wieder da. Wieso dieses Durcheinander?
In meinen Augen ist das kein Durcheinander. Am Projekt Militärspital war gearbeitet worden. Dann kam Covid und wir sahen, wie groß unsere Schwächen beim Gesundheitspersonal sind. Das waren lessons learned. Nun müssen wir entscheiden, welche Struktur einerseits Sinn für den Luxemburger Gesundheitssektor hätte, und was andererseits von der Nato als Verteidigungsbeitrag anerkannt würde. Ich kann mir dazu verschiedene Pisten vorstellen. Vielleicht nicht unbedingt ein Militärspital, wie das früher angedacht war, sondern zum Beispiel einen Fokus auf die Ausbildung von paramedizinischem Personal: Manche könnten auch militärisch ausgebildet werden, um bei Bedarf einsatzfähig zu sein.
Die Armee selber hat ja auch nur ganz wenige Ärzte.
Das ist es unter anderem, was ich meine. Ein Krankenhaus irgendwo hinzustellen und darauf „Hôpital militaire“ schreiben zu wollen, das geht so nicht. Aber das ist auch ein Teil der Überlegungen, um die zwei RNB-Prozent Verteidigungsausgaben zu erreichen.
Wie managen Sie und die Direction de la défense das? Der Ausgabenzuwachs ist enorm. Andere Länder haben dafür eigene Verwaltungen oder, wie Belgien, noch eine spezielle Abteilung im Generalstab.
Wir haben uns erweitert und auch Experten eingestellt. Es geht um viel Geld und es sind viele Kompetenzen nötig.
Ihr Vorgänger François Bausch fand seinerzeit, die nächste Regierung sollte sich ein eigenständiges Verteidigungsministerium geben. Als im Wahlkampf die Armeegewerkschaft Spal den Parteien einen Katalog von Fragen schickte, war die nach dem Verteidigungsministerium dabei. DP und CSV waren offen dafür. Doch trotz der vielen Aufgaben ist es bei einer Direction de la défense im Außenministerium geblieben.
In den Koalitionsverhandlungen war das kein großes Diskussionsthema. Die Konstellation, wie sie ist, ist geboren aus der 3D-Politik: Diplomatie, Défense et Développement. Das ergibt schon Sinn. Die Direction de la défense und ich sind zum Beispiel viel mit dem diplomatischen Netzwerk in Kontakt. Ich komme ja aus der Diplomatie, sodass mir das leicht fällt. Gegen ein eigenständiges Verteidigungsministerium hätte ich nichts. Aber es gibt eine Ministerin der Verteidigung. Ob ich ein Ministerium unter mir hätte anstelle der Direction, würde in der Praxis keinen Unterschied machen. Ich bin Ministerin und gehe niemanden fragen: Darf ich? Ich bin zuständig.
Sie sind auch Gleichstellungsministerin. Wann bekommt die Armee ihre erste Generalin?
Gute Frage. Eines Tages wird es soweit sein. Irgendwann.