Zurück zur Wehrpflicht?
DP-Verteidigungsministerin Yuriko Backes „glaubt“, dass es „eine Diskussion über die Wehrpflicht geben wird“. Das erklärte sie vorigen Samstag in einem Interview mit dem Wort. Die englischsprachige Wort-Schwester Luxembourg Times titelte später auf ihrer Internetseite, so eine Debatte sei „inevitable“.
Dabei würde die Regierung, würden CSV und DP, sie am liebsten vermeiden. Als 1967 die Wehrpflicht abgeschafft wurde, wäre durch Parlamentsbeschluss beinahe die Armee mit abgeschafft worden. Seither geht die Politik mit dem Thema Armee und Verteidigung überaus behutsam um. Selbst die traditionell besonders atlantische DP hütet sich, anzudeuten, dass Luxemburger Soldat/innen an einem Krieg beteiligt werden könnten. Als die Abgeordnetenkammer vor einem Jahr ein neues Armeegsetz verabschiedete, erklärte der außenpolitische Sprecher der DP-Fraktion, Gusty Graas, Luxemburg brauche eine Armee „natirlech net fir Kricher ze féieren, natirlech net, fir säin Territoire ze verteidegen, mee virun allem, fir op internationalem Niveau säin Obolus ze leeschden a fir kënnen humanitär Asätz ze maachen, besonnesch natirlech um Niveau vun Naturkatastrophen“. Auch der damalige Verteidigungsminister François Bausch (Grüne) stieß vor den Wahlen doch keine „breite Debatte über die Bedeutung des Militärischen in der Gesellschaft“ an, wie er es im Mai 2023 noch vorhatte (d‘Land, 19.5.2023).
Yuriko Backes werde eine Diskussion über die Wehrpflicht nicht „initiieren“, teilt ihr Presseattaché dem Land auf die Frage mit, wie zu verstehen ist, dass sie „glaubt“, die Diskussion komme. Die Ministerin rechne damit, dass die Frage auch Luxemburg erreicht, weil sie sich in anderen Nato-Ländern schon stellt.
Dass die Wehrpflicht wieder eingeführt werden könnte, ist wenig wahrscheinlich. Eher könnte die Diskussion am Ende dazu führen, dass für die Armee eine Reserve eingerichtet wird. Das wäre zwar ebenfalls ein großer Schritt, aber gesellschaftlich wesentlich leichter zu begründen.