„Scientists know progress comes from cooperation“, sagt die Roboterstimme von Stephen Hawking im Staccato. „By working together in Europe we make our economy stronger, give ourselves more influence in the world and provide future opportunities for young people.“ Hawking ist einer von mehreren „Experten“, die in einem TV-Clip für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU werben. Ob Hawking bei den Befürwortern eines Ausstiegs Gehör finden wird? Oder ob sie den Astrophysiker, wenn sie ihn denn kennen, als Teil des Establishments ansehen, das ihre Sorgen um Entfremdung und Identitätsverlust gar nicht versteht? Lord Sugar, den im East End geborenen Milliardär, kennen sicher viele, weil er in der britischen Version der Sendung The Apprentice den Part von Donald Trump in der Original-US-Sendung übernahm, und Möchtegern-Unternehmer berät. „Let me tell you something as a businessman of 50 years: businesses do not like uncertainty. The EU is not a perfect place, far from it“, sagt Sugar in Cockney. „But you don’t sort something out by running away. You stick at it“, beschwört er die Briten, dies sei keine gewöhnliche Wahl, bei der sie in fünf Jahren ihre Entscheidung rückgängig machen könnten. Aber auch die Ratschläge des geschäftstüchtigen Lord Sugar, ansonsten so gefragt, scheint nicht anzukommen. Letzten Umfragen zufolge wollen 47 Prozent der Briten die EU verlassen, 40 Prozent wollen bleiben.
Diese Umfrageergebnisse drückten diese Woche direkt auf die Börsenkurse. Die Unsicherheit entfaltet ihre Wirkung, noch bevor die Briten abgestimmt haben. Rund 14 Prozent hat der Leitindex der größten Unternehmen der Eurozone, Eurostoxx50, seit Anfang des Jahres eingebüßt – das wird nicht ohne Folgen auf das Luxemburger Bruttosozialprodukt und die Staatseinnahmen bleiben, deren Entwicklung über die Investmentfondsbranche und die Taxe d’abonnement stark mit dem Eurostoxx50 korreliert.
Dabei ist Lord Sugar bei weitem nicht der einzige, der in den vergangenen Wochen und Monaten vor den negativen wirtschaftlichen Folgen eines „Brexits“ gewarnt hat. Obwohl die „Leave“-Kampagne, damit wirbt, dass durch einen Ausstieg 350 Millionen Pfund an wöchentlichen Zahlungen nach Brüssel eingespart werden könnten – Bruttozahlen, ohne Briten-Rabatt, Landwirtschafts- und Fischereihilfen – ist es vielmehr schwieriger, eine Institution, eine Stiftung oder ein Thinktank zu finden, die davon ausgehen, dass ein Brexit einen Aufschwung in der britischen Wirtschaft bewirken wird.
Sogar das königliche Schatzamt, seit Margaret Thatchers Aussage „I want my money back“ auch nicht unbedingt als Nest von EU-Enthusiasten bekannt, warnte noch vor zwei Wochen vor schrecklichen Konsequenzen. Langfristig könnte der EU-Ausstieg pro Kopf 4 300 Pfund kosten und die Hauspreise könnten um 20 Prozent sinken. Schatzamtskanzler George Osborne warnte seinerseits, eine halbe Million Arbeitsplätze könnten verloren gehen. Zusammen mit Premierminister David Cameron war er im Mai eigens in einem Baumarkt aufgetreten, um zu verbildlichen, dass ein Nein-Votum am kommenden Donnerstag die Wirtschaft in eine „DIY recession“, eine Rezession Marke Eigenbau, stürzen könnte.
Die OECD hatte ihrerseits bereits im April Stellung bezogen und berechnet, das britische Bruttosozialprodukt könnte 2030 Brexit-bedingt um fünf Prozent niedriger sein, als im Falle einer fortgesetzten EU-Mitgliedschaft. Schon vor einem Jahr hatte die Bertelsmann-Stiftung eine Studie veröffentlicht, derzufolge die britische Wirtschaft ebenfalls bis 2030 zwischen 0,6 und drei Prozent BIP-Wachstum einbüßen könnte. Je nachdem, wie isoliert sie nach einem EU-Austritt wäre und in Betracht anderer Faktoren, könnten es sogar bis zu 14 Prozent sein. Den Handelspartner Luxemburg, so die Bertelsmann-Stiftung damals, könnte ein Ausstieg der Briten je nachdem zwischen 0,5 und 0,8 Prozent BIP-Wachstum bis 2030 kosten.
Luxemburg, zu dieser Schlussfolgerung kam vergangene Woche die Rating-Agentur Standard & Poor’s nach Aufstellung eines Brexit-Empfindlichkeitsindexes, der Finanz-, Investitions- und Handelsströme berücksichtigt, gehöre neben Irland, Malta und Zypern zu den Ländern, die bei einem Brexit wirtschaftlich am meisten mitleiden würden. Im Vergleich zu ihrem eigenen BIP fallen in diesen Ländern die Beziehungen zu Großbritannien besonders ins Gewicht. Vergangenes Jahr hat Luxemburg Waren im Wert von 480 Millionen Euro nach Großbritannien exportiert und im Gegenzug Güter im Wert von 290 Millionen Euro eingeführt. Luxemburg ist ebenfalls Netto-Exporteur von Dienstleistungen ins Vereinigte Königreich. 2015 wurden Dienstleistungen für 13,6 Milliarden Euro nach Großbritannien verkauft, und für 11,4 Milliarden Euro Dienstleistungen von dort importiert. Die Finanzdienstleistungen machten dabei jeweils ungefähr 7,5 Milliarden Euro aus.
Es sind diese Handelsbeziehungen, die derzeit im Rahmen des europäischen Binnenmarktes geregelt sind, die durch ein Brexit riskieren gestört zu werden. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte vergangene Woche gegenüber dem deutschen Nachrichtenmagazin Der Spiegel, „in is in, out is out“. Falls die Briten mit „Nein“ stimmten, würden sie den Zugang zum europäischen Binnenmarkt, auf dem Niederlassungsfreiheit, freier Personen-, freier Kapital- und freier Waren- und Dienstleistungsverkehr gelten, verlieren. Für die Zeit danach gibt es derzeit noch keinen Plan, die europäischen Verträge sehen zwar in Artikel 50 den Ausstieg eines Mitgliedslandes vor, aber nicht, wie die Beziehungen zu diesem „Drittstaat“ geregelt sind. Vielmehr sind zwei Jahre Verhandlungszeit vorgesehen. Die, wenn das nicht ausreicht, um die Beziehungen zu entflechten, verlängert werden können. 2019 oder 2020 könnte das Vereinigte Königreich demnach aus der EU ausscheiden.
Für die Zeit danach gibt es mehrere Szenarien. Großbritannien könnte wie Norwegen und Island Mitglied im europäischen Wirtschaftsraum (EEA) werden. Dann müssten die Briten allerdings weiter Beiträge nach Brüssel zahlen, dürften aber nicht im Ministerrat am Verhandlungstisch sitzen und wären immer noch von der Zollunion ausgeschlossen. Oder sie könnten dem Modell Schweiz folgen und Freihandelsabkommen abschließen. Das würde Einzelverhandlungen mit den 27 verbleibenden EU-Mitgliedstaaten über einzelne Wirtschaftsbereiche voraussetzen, die Briten müssten weiter zahlen, hätten nichts zu sagen und wären nicht nur von der Zollunion, sondern auch vom Kapitalmarkt ausgeschlossen. Vielleicht könnten sie, wie die Türkei, eine Zollunion verhandeln. Dann könnten sie ohne Zölle Waren mit der EU tauschen, müssten aber die EU-Außentarife annehmen, immer noch keine Finanzdienstleistungen frei ver- und einkaufen und mitreden dürften sie auch nicht. Oder sie könnten als Drittstaat im Rahmen der Abkommen der Welthandelsorganisation mit den EU-Ländern Handel betreiben. Auch der Handel mit anderen Ländern, der bisher über EU-Abkommen geregelt ist – so wie sie mit den USA und Kanada geplant sind – würde dann wieder auf Basis der WHO-Standards stattfinden.
Dass die Folgen für die wirtschaftlichen Außenbeziehungen je nach Szenario mehr oder weniger gravierend sind, erklärt, warum die Vorhersagen über die Wirtschaftsentwicklungen insgesamt wie bei der Bertelsmann-Stiftung auf einem breiten Spektrum von drei bis 14 Prozent weniger BIP-Wachstum liegen. Je nachdem, wie die Verhandlungen ausgehen, ist von einer kleinen Delle bis zum unumkehrbaren Knacks auf der Wachstumskurve bei den Briten und bei ihren Haupthandelspartnern alles möglich. Das hängt natürlich nicht nur von den Briten selbst ab, sondern auch vom guten oder schlechten Willen der anderen EU-Länder. Wenn Schäuble „in is in and out is out“ sagt, ist das natürlich auch Wahlpropaganda und die Drohung an andere populäre politische Bewegungen, bloß nicht auf die Idee zu kommen, bei ihnen zu Hause ähnliche Referenden abzuhalten.
Wenn er ernst machen würde, könnten auf dem Warenverkehr zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU wieder Zölle von 3,5 Prozent erhoben werden. Was das für die Luxemburger Exporte bedeuten könnte? „Schlimmstenfalls sind wir 3,5 Prozent teurer“, sagt René Winkin, Direktor der Industrieföderation Fedil. Das kann er natürlich nicht begrüßen, zumal die Handelsbilanz zugunsten Luxemburgs steht. „Die Briten sind für uns die wichtigsten Handelspartner nach den Nachbarländern und den Niederlanden.“ Vor allem im Bereich der Metallverarbeitung, des Maschinenbaus und der Elektronik sind die Handelsbeziehungen gut. „Mini, Jaguar und Landrover haben Modelle entwickelt, die sich gut verkaufen“, erklärt Winkin. Deshalb verkauft die Luxemburger Automobilzuliefererindustrie Bauteile nach Großbritannien. Würde sie diesen Absatzmarkt durch ein Brexit verlieren? „Es ist ja nicht alles nur Schwarz oder Weiß“, beschwichtigt René Winkin. „Wir glauben ja auch daran, dass wir gute Produkte verkaufen“, soll heißen, die auch dann noch wettbewerbsfähig sind, wenn der Preis um 3,5 Prozent steigt. Dass sich die Normen für diese Produkte schlagartig ändern, wenn sich die Briten, wie von der „Leave“-Kampagne propagiert, endlich von der Brüsseler Bürokratie und ihren Vorschriften befreien, glaubt Winkin auch nicht. „Sie müssen ja dann erst einmal selbst neue Normen schreiben.“ Wenn es überhaupt so weit kommt. „Ich gehe stark davon aus, dass die Briten alles daran setzen, um weiter Zugang zum Binnenmarkt zu haben“, sagt Winkin. Wenn sie diesen Zugang behalten wollen, müssen ihre Produkte auch in Zukunft EU-Vorschriften einhalten.
Deutlich weniger entspannt als René Winkin sehen Vertreter der Finanzbranche ein mögliches Brexit. Zum einen, weil sie sich Sorgen machen, zum anderen, weil sie Geschäftsmöglichkeiten wittern. Denn sagt auch Standard & Poor’s, dass die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Finanzplatz Luxemburg und dem Finanzplatz London durch ein Brexit leiden könnten, so besteht auch die Möglichkeit, dass manche Geschäfte von London nach Luxemburg verlagert werden.
Das liegt daran, dass die britischen Banken, Versicherungen und andere Finanzdienstleister durch ein Brexit ihre sogenannten „Pässe“ verlieren könnten, die ihnen erlauben, auf dem Binnenmarkt ihre Aktivitäten durchzuführen. In Luxemburg sind diese „Pässe“ vor allem dadurch bekannt, dass sie in den Achtzigern flugs umgesetzt wurden, um dadurch den europaweiten Vertrieb von Investmentfonds für Kleinsparer zu ermöglichen, weshalb Luxemburg heute weltweit der zweitgrößte Standort solcher Fonds – Ucits genannt – nach den USA ist. Doch in Luxemburg findet vor allem die Verwaltung dieser Fonds statt. Die Broker und Asset Manager, die tatsächlich entscheiden, wie die Milliarden Ersparnisse investiert werden – in europäische Aktien beispielsweise oder festverzinsliche Wertpapiere – haben ihre Büros nicht selten in der Londoner City. 16,5 Prozent des Fondsvolumens von 3,4 Billionen Euro, also 567 Milliarden Euro, stammten von britischen Fondspromotoren. Deshalb träumte in Luxemburg in den vergangenen Monaten mancher davon, Luxemburg könne durch ein Brexit und einen damit einhergehenden Umzug der „Masters of the Universe“ nach Kirchberg endlich sein Dasein als Provinznest und Backoffice unter den internationalen Finanzstandorten beenden und in die Oberliga aufsteigen.
Ob es dazu kommt, bleibt abzuwarten. Erstens, weil nicht ausgeschlossen ist, dass Großbritannien und die EU im Falle eines Brexits beschließen, sich gegenseitige Anerkennung ihrer Regeln für Finanzdienstleistungen zu geben. Dann müsste niemand die Koffer packen. Und auch, weil die Luxemburger Fonds auch jetzt schon das Management ihrer Aktiva an Dienstleister in Drittstaaten auslagern können, wie Herman Beythan von Linklaters erklärt. Würden die Akteure in der Londoner City ihre „Pässe“ aber verlieren, hätte das ein ganze Reihe von Folgen, weil es aus Anlegerschutzgründen jede Menge Beschränkungen im Bezug darauf gibt, wer wo was investieren darf. Wäre das Vereinigte Königreich plötzlich Drittstaat, müssten die Fonds prüfen, ob sie diese Beschränkungen noch einhalten und gegebenenfalls umdisponieren. Hat ihre Luxemburger Depotbank ihr Mutterhaus auf den Inseln, müssen sie ebenfalls die Folgen prüfen, wenn dieses Mutterhaus seinen „Pass“ abgeben muss. Pensionsfonds und Versicherungen die riesige Summen angelegt haben, würden kontrollieren müssen, ob die Fonds in die sie investiert haben, noch „Ucits“-konform sind. In einer Sache ist sich Herman Beythan sicher: „Das alles wird Geld kosten.“ Geld, das von der Marge der Fondspromotoren abgeht, oder auf die Gebühren für die Anleger abgewälzt wird.
Weil, wie Lord Sugar richtig sagt, Geschäftsleute Unsicherheiten nicht mögen, sorgen sie vor. Wie andere Geschäftsanwälte bestätigt Beythan, dass bei der Kanzlei Anfragen von Kunden eingehen, die wissen wollen, was im Fall des Falles zu tun ist, um ihre Aktivitäten zu verlagern.
Der Chef von Aberdeen Asset Management, einem der größten unabhängigen Häuser, hatte bereits vor Monaten in der französischen Presse angekündigt, wenn es zum Brexit komme, werde man seine Europa-Aktivitäten in Luxemburg konzentrieren.
Luxemburg ist aber nur einer von mehreren alternativen Standardorten, denen sich die City-Banker zuwenden könnten, falls London vom Binnenmarkt abgeschnitten würde. In den vergangenen Wochen hat das sich Wettrennen darum beschleunigt, wer die Europa-, genauer die Euroraumaktivitäten britischer Akteure, beziehungsweise solcher aus Drittstatten, die den Kontinent bisher von London aus abdeckten, aufnehmen wird. Der Finanzplatz Frankfurt schaltet Anzeigen in der britischen Fachpresse. In Paris haben sich vergangene Woche Politik und Wirtschaft gemeinsam und ohne Gewissensbisse darüber, dass sie aus dem Ausstieg des perfiden Albion Kapital schlagen wollen, wie sie selbst sagen, „den roten Teppich ausgerollt“.
Darüber kann ABBL-Direktor Serge de Cilia nur schmunzeln: „Da kann man nur hoffen, dass diejenigen, die den Teppich ausrollen sollen, nicht gerade streiken.“ Angesichts der wochenlangen Proteste und Streiks gegen die geplanten Arbeitsmarktreformen würde nach Ansicht von Nicolas Mackel, CEO von Luxembourg for finance „niemand, der bei halbwegs klarem Verstand ist“, seine Aktivitäten nach Paris verlagern. Zumal dort François Hollande regiere, der kurz vor seiner Wahl 2012 zum Präsidenten zu Protokoll gegeben hatte: „L’ennemi, c’est la finance.“
Streiks in Frankreich sind nicht der einzige Punkt, der für Luxemburg spricht. Denn dass sich große und kleine Finanzkonzerne Gedanken über den Plan B machen, steht außer Frage. „Wir werden bei vielen auf der Liste der Optionen stehen“, sagt Mackel. Aus vielerlei Gründen. Angefangen damit, dass viele Häuser hier schon eine Aktivität haben, Luxemburg demnach kennen. Für Luxemburg spricht seiner Meinung nach auch, dass die Aufsichtsbehörden in Luxemburg englische Unterlagen akzeptieren und auf Englisch kommunizieren – dass sei in Frankfurt nicht unbedingt gegeben, erklärt der CEO von LFF.
Bisher hat sich Luxemburg nicht am Balztanz um die City-Banker beteiligt. Ganz bewusst. Weil weder Politik noch die Wirtschaft wirklich wollen, dass die Briten die EU verlassen (siehe Seite 4). Gehen die Briten, erklärt Mackel, sitzt am EU-Verhandlungstische niemand von Gewicht, der Interesse am reibungslosen Ablauf der Geschäfte auf dem Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen habe. Denn seit der Finanzkrise und den Steuerskandalen wollen die meisten Länder vor allem ihren Heimatmarkt schützen. Wohin würden dann international ausgerichtete Finanzplätze wie Luxemburg (oder London) ihre Dienstleistungen verkaufen? „Wir können taktische Gewinne machen, bekommen dafür aber ein strategisches Problem“, resümiert Mackel die Situation.
„Falls es zum Brexit kommt“, sagt Serge de Cilia, „und dann alle in London Klinken drücken, müssen wir uns noch einmal überlegen, wie wir vorgehen.“ Ob sich Luxemburg dann immer noch erlauben kann, keine Werbung zu machen? In der britischen Presse zirkulierten bereits Informationen, wonach die Großbanken HSBC und JP Morgan ihre Koffer in London packen und in Luxemburg wieder auspacken könnten. „Wir werden aber nicht die Zentralen solcher Häuser hierher bekommen“, beschwichtigt Mackel. „Eher geht es um einzelne Aktivitäten.“ „Wo würden die denn hingehen?“, fragt Serge de Cilia. „Die bräuchten ein Gebäude für mehrere tausend Mitarbeiter, Wohnungen und Schulen, für deren Kinder.“ Dass das ein wenig eng wird, ist auch dem CEO von JP Morgan Benelux, Kyril Courboin, aufgefallen. „Il est difficile de relocaliser au Luxembourg ou à Dublin des traders habitués à un standing et à une qualité de vie. Ces places hébergeront des back-offices. Il faudra certainement transférer les banquiers de marché dans leur pays d'origine“, zitierte ihn die Zeitung Les Echos nach der Charmeoffensive in Paris vergangene Woche. Also doch Provinz…