Plan B

D‘Lëtzebuerger Land: Während der ersten fünf Monate der Syriza-Regierung, die nach den Wahlen im Januar die Regierungsgeschäfte in Athen übernahm, haben Sie als Berater für Finanzminister Yanis Varoufakis gearbeitet...

James Galbraith: Ich bin immer etwas vorsichtig mit dem Begriff „Berater“. Normalerweise ist das ein „Techniker“, der im Schatten eines Politikers steht. Aber in diesem Fall war der Finanzminister Politiker, Techniker und zugleich sein eigener Redenschreiber. Ich war also eher da als persönlicher Freund, jemand, dem er sich anvertrauen konnte. Ich habe mit anderen Sachen geholfen, beispielsweise die Presseanfragen zu bewältigen, und war ab und zu Reisegefährte.

Nachdem im Februar das zweite Hilfsprogramm für Griechenland bis Juni verlängert wurde, um die Auflagen neu auszuhandeln, kam aus der Eurogruppe immer wieder die offizielle Botschaft – auch vom Luxemburger Finanzminister Pierre Gramegna (DP) –, dass Griechenland keine konkreten Vorschläge mache, die eine Verhandlungsbasis böten. Wie haben Sie das auf der griechischen Seite der Verhandlungen erlebt?

Die Eurogruppe ist eine Ad-hoc-Gruppe, kein offi­zielles Gremium, das Sitzungsberichte erstellt. Es gibt keine Dokumentenspur, dadurch ist es denjenigen, die die Kommunikationskanäle zu den Medien kontrollieren, möglich zu sagen, was dienlich ist und es ist nur schwer zu verifizieren. Die griechische Regierung hatte von Anfang an eine klare Position. Es war schwierig, geschliffene Unterlagen zu produzieren, besonders am Anfang, weil die Kapazitäten unter der Vorgängerregierung vollständig von der Troika übernommen worden waren. Zu diesem Zeitpunkt wurde die griechischen Politik in diesem Feld bereits seit Jahren in Brüssel formuliert. Gesetzentwürfe wurden auf Englisch geschrieben und dann in schlechtes Griechisch übersetzt, bevor sie im Parlament gestimmt wurden. Das war eine der Praktiken, welche die Syriza-Regierung laut Wählerwunsch beenden sollte. Aber wenn man das macht, hat man erst einmal sehr wenig Personal zur Verfügung. Natürlich gab es einen operativen Beamtenstamm, aber auf der politischen Entscheidungsebene gab es, als ich am 8. Februar ankam, im Finanzministerium zwei Sekretärinnen, den Minister und einen unbezahlten ehrenamtlichen Mitarbeiter aus Texas. Dann kam eine Handvoll Leute von der Investmentgruppe Lazard hinzu, die von ihrer Firma bezahlt wurden. Und das war’s. Das ist eine Situation, die sich die etablierten Regierungen großer Länder nicht vorstellen können. Dennoch machte die griechische Regierung bis März eine Reihe umfangreicher Vorschläge, die von Yanis Varoufakis vorgelegt wurden. Das waren seriöse Unterlagen, die durchaus mit denen der Troika mithalten konnten.

Warum verliefen die Verhandlungen dann ins Leere und das zweite Programm endete?

Weil es von Anfang an Strategie der Institutionen war, die Verhandlungen zu verschleppen, bis dem griechische Staat das Geld ausginge, er keine Reserven mehr hätte und umso verwundbarer gegenüber der Drohung der EZB wäre, den Abschlag auf Griechenland-Anleihen zu erhöhen, dadurch die Banken in die Insolvenz zu treiben und das Bankensystem zu schließen. Und ist das Bankensystem erst komplett geschlossen, wenn es nicht nur teilweise Kapitalkontrollen gibt, dann wird alles sehr chaotisch.

Warum sollten die Institutionen das tun?

Weil das ihnen die Oberhand gab. Um zu verhindern, dass sie diese nutzen könnten, wäre es nötig gewesen, andere Schritte zu gehen, die zu einem Ausstieg aus dem Euro geführt hätten. Das Problem mit dieser Strategie ist, dass sie eine gewisse Vorbereitung voraussetzt, welche die griechische Regierung aus politischen Gründen und aus Mangel an administrativen Ressourcen nicht durchführen konnte.

Was Sie da beschreiben, die Umstellung der Banken auf die Versorgung mit Notliquidität, die Erhöhung des Abschlags auf Staatsanleihen, welche die Banken als Garantie für die Zentralbankkredite hinterlegen und die dazu führt, dass sie weniger Geld für die gleichen Garantien bekommen, nennen Sie die „EZB-Diktatur“. Warum? Wurde dies den Griechen so explizit dargelegt?

Ja, bereits Ende Januar kam der Vorsitzende der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem nach Athen und sagte Yanis Varoufakis direkt, dass er entweder das Memorandum unterzeichne oder man werde das Bankensystem zum Crash führen. Es war eine explizite Drohung.

Wann genau haben Sie denn angefangen, an „Plan B“, also der Wiedereinführung einer nationalen Währung zu arbeiten?

In der letzten März-Woche. Wir haben ungefähr sechs Wochen daran gearbeitet und in der ersten Mai-Woche ein ziemlich langes Memorandum vorgelegt.

So ganz praktisch gesehen – wie plant man denn den Ausstieg aus einer Währungsunion und die Einführung einer neuen Währung?

Gute Frage! Rein prozedural gesehen waren wir nur eine kleine Gruppe von Leuten mit juristischen, Finanz- und Wirtschaftskompetenzen, sehr erfahrene Leute, die angefangen haben, zu diskutieren und die Literatur zu durchforsten. Es gab Unmengen von Papieren zu dieser Frage, die von Ökonomen publiziert wurden. Wir haben uns alles gegriffen und gelesen, um zu sehen, ob irgendetwas Hilfreiches dabei wäre. Manchmal war das der Fall, meistens aber nicht. Es war also eine Übung, wie sie jeder Akademiker durchführt.

Und inhaltlich?

Inhaltlich gab es eine Reihe von Schlüsselfragen. Am meisten hat mich beschäftigt, wie man die Wirkung auf die Schwächsten in der Gesellschaft abfedern könnte, wie man garantiert, dass die Renten weiter ausgezahlt werden. Wie stellt man sicher, dass die Treibstoffreserven ausreichen? Wie, dass die Krankenhäuser genug Insulin und andere wichtige Medikamente haben? Werden die Pharmakonzerne liefern? Wie steht es zu verschiedenen Jahreszeiten um die Lebensmittelversorgung? Wenn man eine Übergang plant, die das Leben der Bevölkerung sehr durcheinander bringen kann, will man auf potenziell gefährliche Situationen nicht unvorbereitet sein. Es gab auch Fragen der inneren Sicherheit und politischer Provokation, über die sich jemand Gedanken machen musste. Wir konnten diese Fragen aufschreiben, aber wir konnten nicht viel weiter gehen, ohne andere Regierungsmitglieder einzubeziehen. Das konnten wir aber nicht, weil das Thema politisch zu brisant war.

Aber wie hätte man den Übergang bewerkstelligt?

Die zwei großen Fragen für die Ökonomen waren: Wie bringt man ein Zahlungssystem schnell zum Laufen und wie erhält man den Wert der Nachfolgewährung? Inbesondere: Wie schützt man sie kurzfristig vor einem spekulativen Angriff? Welche Gewissheit gibt es, dass die Abwertung, die daraus erfolgt, zu handhaben ist und nicht außer Kontrolle gerät? Und dann gibt es noch eine ganze Reihe juristischer Fragen: Was ist die Beziehung zur EU, wenn man die Eurozone verlässt? Was ist die Beziehung zwischen der Regierung und der griechischen Zentralbank?

Was war denn die Schlussfolgerung nach sechs Wochen? Hätte die griechische Regierung den Euro verlassen können – wenn sie das gewollt hätte?

Die Pläne geben Antworten auf einige dieser Fragen. Aber es ist eine Sache, ein Dokument zu haben, und eine andere eine große Gruppe von Leuten zu haben, die das Dokument kennen, und die gab es niemals. Wir haben beispielsweise niemals den Premierminister über die Fragen gebrieft und ich denke, er wollte nicht gebrieft werden. Aus diesem Blickwinkel betrachtet, war es ein Dokument, um den Finanzminister zu informieren, was die Hauptherausforderungen wären. Ein notwendiger erster Schritt, aber kein sehr fortgeschrittener Prozess.

Aber hätte die Regierung es machen können?

Ich bin davon überzeugt. Einige Probleme, die man vorher gar nicht verstehen konnte, lösten sich durch die Kapitalkontrollen. Wir dachten, dass Kapitalkontrollen ein großes Störmanöver sein würden, das uns auf den Weg aus dem Euro bringen würde – was wir nicht wollten –, und dass die politische Reaktion sehr feindlich sein könnte, dass es Demonstrationen geben würde. Dann wurden die Kapitalkontrollen von der EZB aufgedrängt und das war für uns eine große Lektion in Sachen Menschenverstand und Besonnenheit der griechischen Bevölkerung. Es war außergewöhnlich! Die Reaktion, die wir vorhergesagt hatten, trat überhaupt nicht ein.

Die Leute blieben ruhig.

Ja, sie blieben vollkommen ruhig. Sie sahen es als einen Einschüchterungsversuch und das bestärkte sie in ihrer Unterstützung für die Regierung. Es bestärkte sie darin, beim Referendum mit „Nein“ zu stimmen, auch wenn die Erwartung war, dass sie aus Angst „Ja“ sagen würden. Das war außergewöhnlich und es suggeriert mir, dass die Koalition hinter ihr zusammengehalten hätte, wenn die Regierung geneigt gewesen wäre, stärkere Maßnahmen zu treffen. Die zweite Sache mit den Kapitalkontrollen ist, dass sie das administrative Problem des Austritts aus einer Währung zu einer sehr einfachen Angelegenheit machen.

Einfache Angelegenheit?

Wir hatten angenommen, es wäre notwendig alle Bankdepots umzukodieren, um sie von Euro in eine andere Währung umzuwandeln. Das hat sich als falsch herausgestellt. Denn innerhalb der Kapitalkontrollen werden diese „Bank-Euros“ frei gehandelt. Und der einzige Weg, sie aus dem System herauszuholen, führt über eine Überweisung ins Ausland, die beim Finanzministerium beantragt werden muss und dem Wechselkurs unterliegt – oder über die Geldautomaten. Was aus den Geldautomaten herauskommt, kann mit einem Stempel von Euro in Drachmen umgewandelt werden. Also müssten weder die Bankkonten noch die Geldautomaten neu programmiert werden, die Leute bräuchten ihre Gewohnheiten nicht zu ändern, was für Rentner eine Riesensache ist, die ihre Rente im Wochenrhythmus abheben.

Warum haben Sie im Verborgenen an diesen Plänen gearbeitet? Warum hat die griechische Regierung den europäischen Partnern nichts davon gesagt, denn wie Sie selbst schon angemerkt haben, hat man keine besonders starke Verhandlungsposition, wenn es nur einen möglichen Diskussionsausgang gibt. In diesem Fall, den Verbleib im Euro.

Es gab keine Alternative. Die Regierung stand im Parlament unter großem Druck. Das Wissen über die Arbeiten an diesen Plänen hätte für Aufruhr gesorgt. Nicht nur in der Opposition, sondern auch in Teilen der Regierung wäre man solchen Plänen sehr feindlich gesinnt gewesen. Es hätte den Finanzminister destabilisiert und die Regierung, deshalb musste das ganz diskret vonstatten gehen. Warum haben wir den Europäern nichts gesagt? Wir haben innerhalb der Arbeitsgruppe darüber diskutiert, ob wir sie vertraulich davon in Kenntnis setzen sollten, dass wir eine kleine Gruppe von ihnen mit hinaus auf eine kleine Insel nehmen und eine Woche lang ausarbeiten sollten, was wirklich getan werden müsse. Ich glaube, die Idee wurde Premierminister Alexis Tsipras vorgetragen und er lehnte sie ab. Es war eine Frage des Vertrauens, ob das Wissen, dass es solche Pläne gibt, nicht gegen Griechenland eingesetzt würde. Diese Art von Vertrauen war nicht auffindbar. Es war klar, dass für einen großen Teil der sogenannten „europäischen Partner“ die Strategie darauf hinauslief, die Syriza-Regierung loszuwerden.

Die Griechen sind binnen neun Monaten drei Mal zur Wahl gegangen. Sie haben sich drei Mal für Syriza entschieden und die Auflagen der Institutionen drei Mal abgelehnt. Dennoch muss die Syriza-Regierung II diese Auflagen nun umsetzen.

Die Griechen hatten die Wahl zwischen einer Partei, die das Programm mit Widerwillen umsetzt, und einer, die es mit Genuss machen würde. Sie haben Erstere gewählt.

Die Not der Bevölkerung und die Ablehnung sinkt nicht, nur weil die Regierung die Auflagen mit Abscheu erfüllt.

Nein, es gibt derzeit eine Atempause, auch aufgrund der Touristensaison. Aber es gibt eine generelle Verschlechterung der Lebensstandards. Die Mehrwertsteuersätze sind auf 23 Prozent gestiegen, die Renten sind gekürzt worden. Es gab große Einschnitte in die Möglichkeit der Leute, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Viele Firmen werden dieses Jahr bankrott gehen. Die Gerichte werden viele Zwangsvollstreckungen vornehmen müssen. Es wird viele Notverkäufe von Immobilien geben, nur dass niemand etwas kauft. Momentan versuchen die Leute zurechtzukommen. Aber ich erwarte mittelfristig zwei Dinge. Erstens, dass es auf den unteren Ebenen zum Verwaltungsstau kommt. Dass die Richter Zwangsvollstreckungen und die Polizeibeamten Zwangsräumungen verschleppen. Das würde ich jedenfalls tun, wäre ich an ihrer Stelle. Dieser Vertrag, das Memorandum, wurde unter Zwang unterzeichnet, da würde ich mich nicht verpflichtet fühlen, ihn in der Praxis umzusetzen. Zweitens wird es irgendwann wieder zu Protesten kommen. Es ist noch nicht lange her, dass der Syntagma-Platz ein Schlachtfeld war.

Eben, die Leute haben ja bereits protestiert und gekämpft.

Ja, aber damals war es ein Schlachtfeld zwischen einer Regierung alter Oligarchen und einer breiten Protestbewegung. Die neue Regierung ist keine Regierung alter Oligarchen, es ist eine Regierung früherer Demonstranten. Wie wird sie reagieren, wenn es neue Proteste gibt? Das wird die größte Herausforderung für Alexis Tsipras und sein Kabinett werden.

Aber das Parlament muss die Auflagen erfüllen.

Das Memorandum besagt, dass es alle drei Monate eine Prüfung gibt, das heißt eigentlich ständig und kontinuierlich. Es wird keine Zeit geben, in der es keine Prüfung der Umsetzung gibt. Man hört bereits von allen Seiten: Die Griechen müssen sich beeilen, sie müssen dies tun, sie müssen das tun. Das ist ein Rezept für ein schnelles Scheitern. Es kann durchaus sein, dass dies eine bewusste Strategie der Geldgeber ist, ein schnelles Scheitern zu provozieren. Dann können sie den Griechen die Schuld geben, sagen, dass sie trödeln und sich so aus den Verhandlungen über die Restrukturierung der Schulden herauszuziehen – die sie ohnehin nicht führen wollen, weil es zwischen IWF und deutscher Regierung keine gemeinsame Position dazu gibt – und Griechenland so aus dem Euro drängen. Mein Vertrauen in die Aufrichtigkeit des Prozesses ist nicht besonders groß.

Die Griechen haben sich für eine linke Regierung entschieden. Es gibt aber auch in anderen EU-Ländern Proteste gegen die Austeritätspolitik und es ist nicht gesagt, dass sich die Bevölkerung überall für das gleiche Ende des politischen Spektrums entscheidet, besonders, wenn das nicht zu Veränderungen führt. Die extreme Rechte stellt aber das Integra­tionsprojekt der EU insgesamt in Frage. Haben Sie irgendwelche Lösungsvorschläge?

Lassen Sie uns nicht um den heißen Brei herumreden: Wenn die Franzosen Marine Le Pen zur Präsidentin wählen, sollten wir ein großes Schild malen auf dem „Danke, Wolfgang Schäuble“ steht. Das ist die Konsequenz dieser Entwicklung. Jeder vernünftige Mensch muss den Wert der europäischen Institutionen, wie sie derzeit funktionieren, hinterfragen. Das bringt die Linke, anders als die extreme Rechte, in eine besonders schwierige Situation, weil sie emotional, symbolisch und politisch für Integration und Einheit steht. Wenn dieses Projekt zu einem Zwangsvollstreckungsmechanismus für die Verarmung des Südens von Europa wird, und es, wie Syrizas Versuche gezeigt haben, unmöglich ist, bessere Bedingungen zu verhandeln, dann muss die Linke einen Plan B entwicklen.

Was wäre dieser Plan B?

Ich denke, dass es für Länder, in denen die Austerität nicht funktioniert hat, wieder Alternativen geben muss, dass sie ihre eigene Politik bestimmen müssen können und dass es eine Diversität in den langfristigen Entwicklungsstrategien geben können muss. Das könnte heißen, dass man ein Wechselkurssystem braucht, das nicht dauerhaft festgelegt ist. Ein Schritt in diese Richtung wäre, anzuerkennen, dass Europa ein Amalgam von Ländern innerhalb und außerhalb des Euros ist, von denen einige eine Ausnahmeregel haben und andere nicht in Eile sind, in den Euro zu kommen. Ich sehe nicht ein, warum ein Land für immer im Euro eingesperrt sein muss, wenn das keine gute Lösung für dieses Land ist.

Ein Land wie Griechenland sollte also den Euro verlassen und Mitglied der EU bleiben können?

Es sollte ein Regime für Länder geben, die in Sachen Wechselkurs besser in einer anpassbaren Beziehung stünden. Eine Möglichkeit wäre, Bretton Woods nachzuahmen, wo der Dollar die Hauptwährung wurde, an dessen Wechselkurs, die Währungen anderer Länder angeknüpft wurden, ihr Wechselkurs aber durch ein Clearing-System anpasst werden konnte. Die EZB könnte dieses System verwalten und es würde nicht jedes Land in der Zwangsjacke der gleichen Währung stecken. Man sollte zwei Dinge nicht verwechseln: die EU als größeres politisches Projekt und den Euro als Wirtschaftssystem. Das politische Projekt hat einen Stellenwert über das Wirtschaftssystem hinaus und Letzteres sollte geändert werden, wenn es nicht funktioniert. Man sollte ihm keinen separaten symbolischen Wert beimessen. Letzten Endes sind es hässliche, entwurzelte Geldscheine, die mit erfundenen Brücken bedruckt sind.