An diesem Morgen des 7. Juli ist es grau und trüb im Département Vaucluse, das mehr denn je seinem Namen „geschlossenes Tal“ alle Ehre macht. Ein Wetter, das seinen Einwohnern die Laune verdirbt, die später umso eher geneigt sein werden, einen Stimmzettel des RN in die Urne zu werfen und damit ihr Tal noch ein Stückchen mehr vor Fremden und republikanischen Idealen abzuschotten. Doch dann, oh Wunder, gegen Mittag klart der Himmel auf, und die Bevölkerung des Vaucluse verwehrt dem RN den Grand Slam, der sich, wie schon 2022, sozusagen mit vier von fünf Abgeordneten begnügen muss. In Gordes, Ménerbes und Bonnieux müssen die Einheimischen wohl der Meinung gewesen sein, dass es zu viele Ausländer aus Belgien, dem Großraum Luxemburg und Paris auf ihrem Boden gibt, während der Wahlkreis Avignon die Ehre rettete, indem er auf seine Künstler hörte und Raphaël Arnault, den Abgeordneten der LFI, der zwar polarisiert und von oben eingesetzt wurde.
Im Gegensatz zu Aix, der anderen Festivalstadt, die für den RN gestimmt hat, da die bisherige Abgeordnete der Macron-Partei, Marie-Laurence Petelesplombs, die antirepublikanische Entscheidung für eine Dreierkonstellation getroffen hat, die der Demokratie zum Verhängnis wurde. Yvan wird also weiterhin ausschließlich bei FN-Händlern einkaufen … aus dem einfachen Grund, dass es keine anderen gibt. Doch abgesehen vom südöstlichen Mittelmeerraum und dem Nordosten des Departements Moselle haben sich die Franzosen in ihrer überwiegenden Mehrheit besonnener und verantwortungsbewusster gezeigt als ihr Präsident. Sie haben sich für die Ehre statt für das Grauen entschieden. Und sie haben sich daran erinnert, dass sie – entgegen dem, was man ihnen weismachen will – die extreme Rechte bereits ausprobiert haben: in den 1940er Jahren mit Marschall Pétain. Schon im ersten Wahlgang haben übrigens die jungen Menschen bis 34 Jahre mehrheitlich für die Linke gestimmt. Das ist für die Zukunft durchaus ermutigend.
Die Nation hat sich somit am Volk gerächt, und die Solidarität des Gesellschaftsvertrags hat den Hass in den sozialen Netzwerken überwunden. Die Erleichterung darf uns jedoch nicht täuschen. Vergessen wir nämlich nicht, dass das, was ich weiterhin als Front National bezeichne, ob man es nun will oder nicht, der Sieger dieser Wahl bleibt und von 89 Abgeordneten im Jahr 2022 auf 126 im Jahr 2024 gestiegen ist. Zwar hat sie die zweite Wahlrunde verloren, doch in der Gesamtwertung hat sie eindeutig gewonnen, wie man es derzeit auf den Etappen der Tour de France sagt. Zwar schneidet die Sozialistische Partei mit 59 Sitzen gegenüber nur 31 im Jahr 2022 prozentual besser ab und kann somit zu Recht Anspruch auf das Amt des Premierministers erheben. Vorausgesetzt natürlich, dass sich „La France Insoumise“ diesen rechnerischen Spielchen fügt, was keineswegs sicher ist. Aber es ist wahrscheinlich, dass die Macht, Schaden anzurichten, von Vater Mélenchon umgekehrt proportional zu der von Mutter Le Pen geworden ist – angesichts einer PS, die gerade mit LFI das tut, was Mitterrand zu anderen Zeiten mit der PCF getan hat: eine Dekonstruktion.
Die Fünfte Republik ist (vorerst) dem Dritten Reich entgangen, läuft jedoch Gefahr, sich zu einer Sechsten Staatsform zu entwickeln. Die Einführung der fünfjährigen Amtszeit war, wie man nun erkennt, ein erster Schritt in diese Richtung, indem der Zeitplan der Präsidentschaftswahlen mehr oder weniger an den der Parlamentswahlen angeglichen wurde. Und damit wurde bereits das Parlament gestärkt, das nach der „entzündeten Bombe“ des Präsidenten wieder zum Herrscher über den Zeitplan und das politische Geschehen geworden ist. Die Vierte Republik grüßt Sie herzlich – sie, die es heute vielleicht gar nicht verdient, so sehr verunglimpft zu werden. In der Zwischenzeit hat Macron ganz beiläufig die siebenjährige Amtszeit neu erfunden, denn in den drei Jahren, die ihm noch bleiben, wird ihm, egal was passiert, ein großer Teil seiner Befugnisse entzogen. Mit der Auflösung der Nationalversammlung hat er in gewisser Weise unserem Großherzog nacheifert, der durch seine Weigerung, das Gesetz zur Sterbehilfe zu unterzeichnen, die Regierung dazu gezwungen hat, ihm einen Teil seiner Befugnisse zu entziehen. Bei der EM nennt man das: ein Eigentor schießen.
Nach den impulsiven Handlungen scheint man sich im Élysée-Palast nun Zeit zu lassen, zu zögern und zu zaudern, bevor ein neuer Premierminister ernannt wird. Und die Linke ruft zu Recht aus, der Präsident stehle ihr den Sieg, während die extreme Rechte zu Unrecht dem System vorwirft, ihr den ihren gestohlen zu haben. Es ist nun Aufgabe der politischen Verantwortlichen, aber auch der zivilgesellschaftlichen Kräfte, diesen Raub in einen Aufschwung zu verwandeln, damit der Aufschwung vom vergangenen Sonntag nicht nur ein kurzes Aufatmen bleibt und sich der Weg, den Macrons Auflösung Bardella geebnet hat, 2027 nicht in eine Autobahn für Le Pen verwandelt. (Ceterum censeo: Pim Knaff muss zurücktreten.)
