2021-03-05 d’Lëtzebuerger Land

Back to the Future

Er ist zurück, beziehungsweise war nie weg: Frank Engel, öffentlichkeitssuchender Parteichef der CSV, hat pünktlich vor dem Nationalkongress am 24. April seine Kandidatur erneuert. Dies mit einem Positionspapier, in dem Engel Parteifreundinnen und -freunden ein „gemeinsames Projekt für eine CSV für 2023“ vorschlägt. Es ist Engels Flucht nach vorne, ein PR-Stunt in eigener Sache. Seine Analyse der Lage der Partei: Die CSV solle antreten, um die Wahlen 2023 zu gewinnen. Das gehe nur mit einem neuen, statt mit dem alten Wahlprogramm. Inhaltlich bringt Engels „Deklination von großen Themen“ nicht viel Substanzielles, es ist ein Rückblick auf die Goldene Ära der CSV, als die Partei in der Regierungsverantwortung war. Dorthin soll sie zurück, beschwört Engel den „Lëtzebuerger Dram“ in der Tradition eines Joseph Bech, Jacques Santer und Jean-Claude Juncker: für die gesellschaftliche Mitte, mit Blick für die „großen Zusammenhänge“, Pandemiegesetz, schlankem Staat und dem Versprechen von Wohlstand und Sozialagenda, die die Schwachen einschließt. Viel konkreter wird Engel nicht. Er will die Jugendpsychiatrie ausbauen, Nulltoleranz bei der Drogenbekämpfung, einen Bürgerrat einführen. Von der Erbschafts- oder Vermögenssteuer kein Wort. Luxemburg soll den Luxemburgern gehören. Den Zugang zur Staatsbürgerschaft will er an strengere (Sprach-)Kriterien knüpfen, Wachstum soll klimaneutral geschehen. Kurz: ein grün getünchter paternalistischer Wohlfühlpatriotismus. Oder eine Reise zurück in die Zukunft: in der Tradition des Breede Wee, aber mit neuen Gesichtern. Und ihm an der Spitze.

Denn Engels Angebot ist eine Attacke gegen die Fraktion, auch wenn Engel die Parteikolleg/innen mit keinem Namen erwähnt und mehrfach beteuert, keinen Streit und alles gemeinsam machen zu wollen. Es sei falsch, gegen ein Covid-Gesetz zu stimmen, das Maßnahmen vorsehe, „die wir prinzipiell auch wollen“. Man könne sich „nicht permanent hinter fehlenden Informationen verstecken“, so Engel. Wenn er schreibt, eine „lebendige Partei“ zu wollen, „die die Ambition, die Kompetenz, das Talent […] hat, um eine Regierung zu bilden“, ist das eine kaum verhohlene Kritik an der heutigen Führungsriege. Ihn ausgenommen. Natürlich hat Engel sein Projekt nicht mit der Fraktionsspitze und auch nicht mit Generalsekretär Paul Galles abgesprochen. Die Ironie des neuen Leitbilds, das Engel zu entwerfen verspricht, ist allerdings, dass er dem selbst am meisten im Wege steht.

Sicher hat der rhetorisch schlagfertige Parteichef seine Fans. Und er nutzt geschickt die anhaltende Führungsschwäche in der Partei aus: Bis heute ist es der CSV nicht gelungen, aus der Opposition heraus einen überzeugenden Gegenentwurf zu Blau-Rot-Grün zu entwerfen. Die CSV, da hat Engel recht, ist gefangen in einem konsensualistischen Klammergriff, der aus der Juncker-Zeit stammt und innerparteiliche Kontroversen zu ersticken droht. Teile der Partei sehnen sich offenbar weiterhin nach einer Art Über-Vater, der die Familie führt und auf den Tisch haut, wenn Kinder (und Frauen?) zu sehr aus der Reihe tanzen. Weil es aber in der Fraktion mit Martine Hansen und Claude Wiseler keine Basta-Typen gibt und es zugleich an einem Plan oder einem klaren Bekenntnis zu einem neuen Führungsstil fehlt, ist niemand da, der oder die die größte Volkspartei, aller Meinungsdivergenzen und Querschlägen zum Trotz, zusammenzubringen und die bohrenden Selbstzweifel dauerhaft zu vertreiben vermag.

Frank Engel wäre gerne dieser charismatische Kapitän. Bloß: Mit seinem Darstellungsdrang und seinen ständigen Kapriolen torpediert er Bemühungen, die Christlich-Sozialen zu einen, und sorgt selbst am meisten dafür, dass die CSV seit Monaten im Schlingerkurs über Schaumkronen und durch unruhige Gewässer irrt, statt mit Volldampf voraus neuen Landschaften entgegenzusteuern. Frank Engels Masche ist immer die gleiche: Er schlägt überraschend Lärm, und die anderen müssen dann nachziehen. „Wir müssen unsere Partei den Mitgliedern zurückgeben“, schreibt der Parteipräsident. Ein Schelm, wer bei der Formulierung Böses denkt.

Reduzieren