Blog du 23 aout 2024

d'Lëtzebuerger Land du 23.08.2024

Max Hengel,

Wormeldinger député-maire, verstarb am Samstag im Alter von 47 Jahren an einer Krebserkrankung. Der studierte Politologe trat 1998 der CSV bei, war lange Zeit Fraktionsmitarbeiter, später stellvertretender Sekretär der Fraktion und politischer Koordinator. 2011 wurde er in den Wormeldinger Gemeinderat gewählt, schon sein Vater war Schöffe in der Majorzgemeinde. Bürgermeister wurde Max Hengel erstmals 2017, überließ 2020 jedoch im Rahmen eines Splittings Mathis Ast das Amt und wurde Schöffe. 2023 wurde er erneut Bürgermeister. Für die Kammerwahlen kandidierte er erstmals 2018, 2022 rückte er für Françoise Hetto ins Parlament nach. Im Oktober wurde er hinter Léon Gloden direkt in die Kammer gewählt. Von 2018 bis 2021 war Hengel zudem Verwaltungsratsmitglied der Fondation Hôpitaux Robert Schuman. Mit seiner Krebserkrankung ging er stets offen um. Für ihn ins Parlament nachrücken wird der Echternacher Gemeinderat Ricardo Marques. ll

Christophe Hansen,

CSV-Europaabgeordneter, wurde gestern von CSV-Premier Luc Frieden offiziell als einziger Kandidat Luxemburgs für den Posten eines neuen EU-Kommissars vorgeschlagen. Wie Frieden auf X mitteilte, habe er Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (EVP) diesen Vorschlag in einer „excellent discussion“ unterbreitet. Eigentlich hatte die Kommission paritätische Vorschläge von zwei Kandidat/innen gefordert. Manche Mitgliedsstaaten aber hielten sich daran nicht. Der bisherige Luxemburger Kommissar Nicolas Schmit (LSAP) hatte noch auf eine zweite Amtszeit auf einem hohen Posten gehofft. Ob seine Hoffnungen nun gestorben sind oder die Sozialdemokraten sich bei von der Leyen für ihn einsetzen werden, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. ll

Léo Liégeois,

Absolvent der Universität Leiden, ist seit dieser Woche und bis Mitte Oktober in der Land-Redaktion als Praktikant zu Gast. Der 23-jährige Luxemburger ist Inhaber eines Bachelor in internationalen Studien. pf

Auflösungserscheinung

Der Parteiaustritt des Abgeordneten und Vichtener Gemeinderats Ben Polidori nur neun Monate nach den Kammerwahlen hat die Piraten in eine tiefe Krise gestürzt. Nachdem die beiden anderen Abgeordneten Sven Clement und Marc Goergen sich in den vergangenen Wochen eine öffentliche Schlammschlacht unter anderem über die sogenannte Malt-Affäre geliefert hatten, scheint die Partei sich nun in der Auflösung zu befinden. Am Wochenende kündigten Steve Curfs, Gemeinderat in Monnerich, und Vincenzo Turcarelli, Gemeinderat in Käerjeng, ebenfalls ihren Parteiaustritt an. Beide gaben an, nicht mehr mit der Führung der Partei einverstanden zu sein, und wollen ihr jeweiliges Mandat als Unabhängige ausüben. Dem Wort sagte Clement diese Woche, weitere Gemeinderäte würden „mehr oder weniger offen“ über einen Austritt nachdenken. Parteisprecher Starsky Flor hatte erst vor 14 Tagen angekündigt, die Statuten der Piraten überarbeiten zu wollen, um die Verantwortung künftig auf mehreren Schultern zu verteilen. Bei den Gemeindewahlen im Juni 2023 konnten die Piraten die Zahl ihrer Mandate in Proporz-Gemeinden von drei auf 13 erhöhen, insgesamt kamen sie auf 19 Mandate. Inzwischen sind es nur noch 16. ll

‘t ass Vakanz!

​Die Einwohner Luxemburgs bevorzugen einen Urlaub in Europa: 92 Prozent aller Freizeitreisenden blieben vergangenes Jahr dort, wie das Statec feststellt. Dabei es soll bitte komfortabel sein – pro Nach wurden im Durchschnitt 170 Euro ausgegeben. Betrachtet man, wie oft die Befragten in fremden Betten schliefen – insgesamt 36 Nächte –, könnte man vermuten, dass die Verreisenden Rentner sind. Also Menschen mit Zeit und Geld. Das verneint das Statec jedoch: Das Alter habe keinen besonderen Einfluss auf die Zahl der Übernachtungen, im Gegensatz zum Einkommen: Vielreisende sind Vielverdiener. Zwei Gruppen reisen selten bis nie: Über 75-Jährige und Geringverdiener. Immerhin 17 Prozent der Einwohner haben letztes Jahr zum Urtlaub die nationalen Grenzen nicht überschritten. Was die Reisenden überwiegend suchen, ist Erholung; nur etwa zwei Prozent fahren zu Weiterbildungszwecken ins Ausland. 14 Prozent aller Auslandsaufenthalte sind beruflich bedingt, 86 Prozent sind Freizeitreisen. Die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus wuchs in den letzten beiden Jahrzehnten enorm; Auslandsreisen machen mehr als 30 Prozent des Welthandels im Dienstleistungsbereich aus. Mit im Schnitt 5,5 Reisen pro Kopf trugen Luxemburgs Einwohner 2023 dazu mehr als drei Milliarden Euro bei (Foto: Archiv Patrick Galbats). sm

Geht das Drama weiter?

Wie paperjam.lu am Montag als Erster meldete, hat das Verwaltungsgericht vor drei Wochen die Zulassung der CMCM als Mutualitäts-Krankenkasse für ungültig erklärt. Es gab der Klage von drei privaten Versicherern statt. Was das Urteil für Folgen haben wird, ist schwer einzuschätzen. Im Kern scheint es darum zu gehen, dass die Statuten der Caisse médico nicht klar machten, dass die Leistungen von den Beiträgen der Mitglieder abhängen, sich also von Jahr zu Jahr ändern können. Während die Klage unterwegs war, änderte die CMCM die Statuten aber, wie ihr Präsident Gilbert Goergen am Dienstag im RTL Radio sagte. Sodass das Urteil vielleicht weiter keine Folgen hat, die CMCM vom Sozialministerium anhand der geänderten Statuten eine neue Zulassung erhält und es keinen neuen Akt im Drama Caisse médico gibt, das im Frühjahr aufkam. Vielleicht aber ist es nicht so einfach. Denn die CMCM macht seit 2015 (unter ihrem damals neuen Direktor Fabio Secci) den Privatenversicherern offen Konkurrenz. Deren Klage war auch ein Versuch, die CMCM zu bremsen. Ob die geänderten Statuten und eine neue Zulassung für Ruhe sorgen werden, ist nicht sicher. Sozialministerin Martine Deprez (CSV) teilte diese Woche nur mit, das Urteil werde „analysiert“. pf

Même pas peur

La CSSF a prononcé début août deux sanctions contre des sociétés des magnats français et belge Vincent Bolloré et Hubert Fabri qui exploitent des plantations en Afrique et en Asie. Socfinaf et Socfinasia, deux filiales de Socfin, écopent de 10 000 euros d’amende pour ne pas avoir respecté les obligations de transparence imposées aux émetteurs de titres cotés, en l’espèce à la Bourse de Luxembourg (la multinationale y est basée). L’année dernière, le régulateur avait demandé aux deux sociétés de produire des indicateurs alternatifs de performance dans leur rapport annuel. Ces « IAP » utilisés dans le monde des affaires ou la presse (comme Ebitda ou résultat d’exploitation) complètent les normes comptables. Ils permettraient (selon les vœux de l’Esma) une homogénéisation du langage des investisseurs. Mais les filiales de Socfin, groupe régulièrement critiqué pour les atteintes aux droits de l’Homme sur ou autour des sites d’exploitations (et qui ont lancé des procédures baillons contre des ONG luxembourgeoises), ont fait la sourde oreille et n’ont pas inclus ces données dans leur rapport 2023. Elles se sont fait taper sur les doigts. PSO

Peter Feist
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