Ein Aufkleber ist es. Mehr nicht. Angebracht auf Plakate im aktuellen Bundestagswahlkampf. Ziel sind die Aushänge etablierter Parteien, meistens aus dem linken Spektrum: die Linke, SPD, Grüne – hin und wieder findet sich auch auf dem Plakat der CDU einer dieser Sticker. Ein gelber Kreis, darin ein gelber Winkel auf schwarzer Fläche. Umrundet mit dem Namen des Urhebers: identitäre Bewegung. Europas neue Rechte.
Sie ist das deutsche Pendant des französischen Bloc identitaire, der 2004 in Frankreich verboten wurde, und dessen Nachfolgeorganisation Génération identitaire. Während diese Bewegung in Frankreich bereits seit mehreren Jahren durch öffentlichkeitswirksame Aktionen – insbesondere im Frühjahr dieses Jahres in den Protesten gegen die Homo-Ehe – auf sich aufmerksam machte, fasst sie nun auch Fuß in den skandinavischen Ländern, in Österreich und Polen. In Deutschland kommt sie unauffällig und klebend des Wegs. Sei es auf Wahlplakaten in gutbürgerlichen Vierteln der Hauptstadt Berlin oder dass eines Morgens die Türen einer Anlaufstelle für muslimische Frauen beklebt sind.
Die Einordnung der „Identitären“ ist – in Deutschland zumindest – vordergründig schwierig. Sie gibt sich jung, modern, auf dem Stand der Zeit in der elektronischen Kommunikation, geht auf Distanz zu den Neonazis und betont, wie es schon der Name sagt, den zunächst neutralen Wert der Identität. Doch überlässt sie die Aufladung dieses Werts nicht dem Individuum selbst, sondern liefert eine ganze Kiste an Wertungen mit, was Identität ausmachen muss und wie sie zu interpretieren ist. Vor allen Dingen ist aber neu, dass es sich um eine europäische Bewegung handelt, die absolut geschichtsfrei auftritt und jede historische Bezugnahme verweigert. Auf den ersten Anschein.
In Deutschland gibt es zurzeit etwa 40 Ortsgruppen der Bewegung. Eine davon auch in Trier. Außer einer Facebook-Seite erlauben die Identitären, wenn überhaupt, dann nur wenig Einblick in ihre Strukturen und auf ihre Mitglieder. Schaffen sie es in Frankreich bereits die Protestagenda zu bestimmen, sind die Veranstaltungen in Deutschland noch überschaubar. Rund 40 Mitglieder kamen zu einer Kundgebung in Hamburg, eine gleich große Anzahl lässt sich am Brandenburger Tor in Berlin fotografieren. So fällt denn die Auseinandersetzung mit den Identitären in Deutschland eher geringschätzend, verachtend und belächelnd aus. „Die 4 000 ‚Likes’ der Hauptseite relativieren sich schnell, wenn man Vergleichsgrößen heranzieht“, schreibt Sebastian Wehrhahn vom Berliner Netz gegen Nazis. „Ein Thüringer Jugendlicher beispielsweise, der ein Lied über Thüringer Klöße schrieb, hat mehr als doppelt so viele ‚Likes’ auf Facebook und etwa 100-mal so viele Klicks im deutschsprachigen Youtube, wie das erfolgreichste Video der Identitären.“ Ob nun Liebhaber thüringischer Klöße die entsprechende Vergleichsgröße sind, bleibt dahingestellt. Die CDU hat rund 39 100 ‚Likes’ – eine Partei, die über 450 000 Mitglieder hat –, die Identitären inzwischen über 6 100, die vor allem aus der Altersgruppe der 25- bis 34-Jährigen kommen. In Österreich sind es 1 777 virtuelle Unterstützer.
Wie jede andere rechte Bewegung übernehmen und kopieren die Identitären popkulturelle Symbole, wie die Guy Fawkes-Maske, den Harlem Shake oder den Flashmob. Rechte haben sich immer gängiger, auch linker Symbole bedient und das Che Guevara-T-Shirt ist längst auch im rechtsradikalen Kleiderschrank zu finden. Argumentativ geben sie sich leutselig und leugnen, rassistisch und rechts zu sein, bedienen sich dabei der Argumente, die Alain de Benoist, der Vordenker der Neuen Rechten, bereits vor 30 Jahren vorgebracht hat. Der Ethnopluralismus, den sie vertreten, stammt aus der rassistischen Ideologie – wenn auch mit zeitgemäßen Anstrich. Statt von Rassen reden sie von Kulturen und Völkern, die sich nicht vermischen dürfen. Sie sehen sich als letztes Bollwerk einer „ethno-kulturellen Identität“ gegen Überfremdung, Massenzuwanderung und Islamisierung. Dabei wird die Furcht vor dem ethno-kulturellen Untergang geschürt: Er droht – nach Ansicht der Bewegung – unmittelbar und kann nur durch Entschlossenheit und Besinnung auf das Erbe aufgehalten werden. Rassismus erscheint hier als Notwehr.
In der Geschichte überspringt die Bewegung einige Jahrhundert und klammert sich an Sparta: Nicht nur die Verwendung des Winkels oder des griechischen Zeichens Lambda, sondern der direkte Bezug in der Symbolik auf die US-amerikanische Comic-Verfilmung 300 aus dem Jahr 2007 eröffnet einfache Anknüpfungspunkte für Jugendliche und war schon seit jeher Bezugsrahmen faschistischer und rechtsextremer Ideologien. Mit diesem Verweis wird eine vermeintliche Tradition konstruiert, die Notwendigkeit und Legitimität der Identitären begründen soll – als Bewahrer einer einzigen, wahren und zulässigen Identität. Dass sich der Identitätsbegriff soziologisch wie psychologisch aus mehreren Facetten zusammensetzt, wird verneint. Ebenso werden die Begriffe Tradition und Identität in ihrer Bedeutung eingeschränkt. So gibt es für die Mitglieder der Bewegung die Tradition nicht als Bewahrung eines positiven Erbes, sondern als politische Deutung und Umdeutung. Wird bei dem Verweis auf die Spartaner der Krieg gegen Persien oder der Spartacus-Aufstand gegen Rom als Anknüpfungspunkt gewählt? Welche Merkmale machen die Identität der Spartaner aus? Die Identitären beantworten alle diese Fragen retrospektiv: Kultur und Sprache als Zeichen von Tradition und Identität haben über zahlreiche Veränderungen und Wandlungen hinweg sich einen Wesenskern bewahrt. Auch dies ist ein rechtsextremistisches Verständnis von Identität als unveränderbarer Essenz und widerspricht einer offenen Bestimmung von Identität als Aufgabe, die zukunftsgerichtet gestaltet werden kann.
Im Zuge des NPD-Verbots beginnt sich die Identitäre Bewegung in Deutschland langsam zu formieren. Mögen es nur 40 Teilnehmer einer Demonstration sein, die sich öffentlich dazu bekennen, so lässt ihre klare Verortung im Internet auf ein großes Mobilisierungspotenzial schließen: europäisch, geschichts- und gewissensfrei.