Was ist Sinn und Zweck der Armee? Dieser Beitrag versucht die Hintergründe der aktuellen Änderungen im Rahmen der Luxemburger Streitkräfte zu beleuchten, wobei insbesondere auf bis jetzt in den Medien nicht thematisierte Aspekte eingegangen wird. Ändern sich die Rahmenbedingungen, unter denen eine Truppe operiert, spricht der Militär von einer „neuen Lage“, auf die man sich einstellen muss. Die Anpassungen auch auf technischem und organisatorischem Gebiet werden dargelegt. Wobei bekannt ist, dass Äußerlichkeiten dieser Art einhergehen mit wesentlich bedeutenderen Veränderungen im Rahmen der Militärpolitik und vor allem der geistigen Rüstung, dem Ethos des Militärs.
Neue Lage(n)
Die Veränderungen der geostrategischen Lage im Baltikum, auf der Krim und in der Ost-Ukraine haben die Territorialverteidigung der Nato wieder in den Fokus gerückt. Das fand schon 2017 im Regierungsdokument Lignes directrices de la défense luxembourgeoise 2025+1 seinen Niederschlag. Aber auch in Afrika sind die Herausforderungen gewachsen. In der Sahel-Zone laufen derzeit parallel mehrere multinationale Polizei- und Militärmissionen der Uno, der EU, der G5-Sahel-Staaten sowie der Afrikanischen Union mit ähnlicher Zielsetzung. Die Missionen heißen Afisma, Minusma, EUCap Sahel Mali, EUTM Mali und Opération Barkhane. Die Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Die Lage in und um Mali ist geprägt vom Dauerkonflikt zwischen sesshaften Bauern und nomadisierenden Hirtenvölkern um Wasser und fruchtbares Land. Der Klimawandel befeuert diesen Erbkonflikt, der überlagert und instrumentalisiert wird von ethno-religiösen Interessen und Tribalismen. Die Präsenz von Boko Haram, IS und Al-Kaida-Ablegern; Korruption, Kriminalität, Bildungsarmut und Misstrauen gegenüber Zentralregierungen sowie eine Flut von Waffen aus den aufgelösten Arsenalen Gaddhafis bilden eine brisante Gemengelage.
Verteidigungsminister François Bausch (Grüne) wird so zitiert, dass man Mali stabilisieren müsse und nicht sich selbst überlassen dürfe2. Klimawandel, Demografie und Unsicherheit erhöhen den bestehenden Migrationsdruck. Topografie, Kräfteverhältnisse, Ausbildungsstand, Bewaffnung und Tradition machen den Konflikt in Mali zu einem klassischen asymmetrischen Krieg. Der Soldatenberuf, so Bausch, sei „kein Spaziergang“, aber die luxemburgischen Kräfte in Mali seinen „weit weg von Kämpfen und in EU- und UN-Einheiten eingebettet“3. Die Crux beim asymmetrischen Krieg ist jedoch das Fehlen fester Fronten. Es gibt die Unterscheidung zwischen gesichertem rückwärtigem Gebiet und einer Kampfzone nicht. Der schwächere asymmetrische Gegner wird sich weiche Ziele aussuchen, um maximale militärische, psychologische und propagandistische Wirkung zu erzielen.
Parallel zu dem multinationalen Engagement in Mali findet in der Sahel-Zone seit 2013 die französisch geführte Opération Barkhane statt, an der neben Frankreich auch die G5-Sahel-Staaten beteiligt sind. Diese Operation möchte der französische Präsident Emmanuel Macron in der bisherigen Form beenden, weil das Ziel, die Ausbreitung islamistischer Gruppen zu unterbinden, nicht erreicht werden konnte. Die multinationale Operation zur Stabilisierung Malis wird von Macron ebenfalls in Frage gestellt. Nach dem zweiten Militärputsch binnen eines Jahres hat Frankreich die militärische Kooperation mit den Streitkräften Malis vorläufig eingestellt. „Le président de la République affirme que la France retirera ses troupes si le Mali va ‚dans le sens‘ d‘un islamisme radical, après un deuxième coup d’État dans le pays en neuf mois“4, meldete France 24 am 30. Mai. Einen Tag später zitierte die Frankfurter Allgemeine Zeitung die deutsche Kanzlerin Angela Merkel: „Wir glauben, dass unsere Präsenz vor Ort weiterhin wichtig ist. Und dass sich an der Frage der Ausbildungsmission für Mali und auch der Minusma-Aufgaben nichts geändert hat. (...) Ich glaube, dass sowohl die Ausbildungsmission als auch Minusma weiter notwendig sind.5“
Frankreich wird seine Truppen kaum spontan aus einer offiziellen UN- bzw. EU-Mission zurückziehen und hat die Kooperation mit den malischen Streitkräften mittlerweile wieder aufgenommen6. Doch verrät der Vorgang von Ende Mai, dass die Einigkeit zwischen den größten Truppenstellern im Mali-Einsatz zumindest ausbaufähig ist. Die geostrategische Lage ist derzeit überaus interessant. Einerseits soll in Afrika eine chaotische und dynamische Lage „stabilisiert“ werden, das heißt je nach Auge des Betrachters sollen Menschenrechte, Demokratie und Entwicklung gefördert werden, der Vormarsch von Islamisten gestoppt und der Zugang zu Ressourcen gesichert werden. Außerdem sollen auf dem Glacis der Festung Europa Migrantenströme verhindert werden. Das wird als Aufgabe der Europäer betrachtet, die aber gerade wieder einmal dabei sind, ein Beispiel ihrer Uneinigkeit in militärischen Dingen zu liefern.
Auf der anderen Seite stellen sich im Rahmen der Nato neue Herausforderungen, für die es aber historische Blaupausen aus der Zeit des Kalten Krieges gibt. Neben den Unwägbarkeiten auf der Krim beziehungsweise im Donbas sind es die Entwicklungen in Nordost-Europa, welche die neutralen Finnen und Schweden zu Aufrüstung und Stationierungsabkommen mit den USA veranlasst und zu einer verstärkten vorgelagerten Präsenz (enhanced forward presence) der Nato geführt haben. Die bürgerliche Freiheitsbewegung in Belarus hat Russland dazu bewogen, seinen Nachbarstaat insofern zu stabilisieren, als dieser auch weiterhin als Puffer vor dem russischen Kernland fungiert und innenpolitisch kein Vorbild für einen Elitenaustausch liefert. Die Sicherung des vorgelagerten russischen Gefechtsfeldes bedeutet im Klartext die blutige Niederschlagung der Freiheitsbewegung in Belarus. Innenpolitisch sieht sich die russische Elite durch die in ihrem Sprachgebrauch so genannten „Farbrevolutionen“ herausgefordert. Womit Regierungsumstürze durch Massenproteste gemeint sind, wie sie beispielsweise 2000 in Serbien, 2003 in Georgien, 2004/05 in der Ukraine und 2005 in Kirgistan stattfanden. Bezog sich der Begriff ursprünglich auf Umstürze Anfang der 2000er-Jahre im postsowjetischen Raum, so werden mittlerweile auch der Arabische Frühling (ab 2011 in Tunesien, Ägypten ...) und die Maidan-Proteste 2014 in der Ukraine den Farbrevolutionen zugerechnet7. Es ist somit offensichtlich, dass die Entwicklungen in Belarus bei den herrschenden Eliten Russlands höchste Nervosität auslösen.
Gefechte in Nordost-Europa würden sich grundlegend von der asymmetrischen Kriegführung in Afrika unterscheiden, wo Minen, Sprengfallen, Hinterhalte und Selbstmordattentate den ganz überwiegenden Teil der gegnerischen Handlungsoptionen darstellen und die Lufthoheit sowie schwere Waffen gänzlich auf Seiten der internationalen Eingreiftruppe liegen. Ganz anders in Nordost-Europa, wo im Fall des Falles zumindest in Teilen wieder konventionelle raumgreifende Kriegführung mit gepanzerten Kräften („Feuer und Bewegung“) eine realistische Option ist. Ebenso zu erwarten ist eine vorgelagerte, beziehungsweise parallele hybride Kriegführung durch „staatliche oder nicht-staatliche Akteure, die den Einsatz eines ganzen Spektrums traditioneller und unkonventioneller Mittel auf taktischer Ebene verschmelzen lassen – darunter der Einsatz von Partisanenkämpfern, organisierter Kriminalität, Terrorismus, Massenvernichtungswaffen, Cyberangriffen, Störungen der Energieversorgung, wirtschaftliche Kriegsführung und vor allem sozial-medialen Propagandakampagnen.8“ Diese Art der Kriegführung verbindet Elemente der Konfliktregulierung und verwischt dabei die Bereiche von Politik und Militär, den Dualismus von Krieg und Frieden.
Das, worauf sich das großherzogliche Militär als Teil von Nato-, Uno- oder EU-Einsätzen vorbereiten muss, ist die Gesamtpalette von asymmetrischem, konventionellem und hybridem Krieg. Wobei die einzelnen Arten von Krieg nicht an einen Kriegsschauplatz gebunden sind, sondern durchaus zeitgleich und in Mischformen auftreten können. Unsere Vorstellung von Kriegführung, beziehungsweise dem Krieg an sich ist in einem Wandel begriffen und umfasst eine Spannbreite, die von Bildern des Dreißigjährigen Krieges bis zu Star Wars reicht. Generalstabschef Steve Thull formulierte: „Die geopolitische Lage ist unsicher wie lange nicht. Vor 20 Jahren fanden Angriffe vor allen ‚kinetisch‘ statt, durch Schüsse und Bombardements. Heute sind sie insbesondere ‚kybernetisch‘: Auch ein nicht-staatlicher Akteur ist mit digitalen Mitteln imstande mehr Schaden anzurichten als kinetisch9.“ Bemerkenswerterweise deckt sich dies mit einer Erklärung des russischen Generalstabschefs Waleri Gerassimow: „Die Rolle der nicht-militärischen Mittel beim Durchsetzen von politischen und strategischen Zielen ist gewachsen; in einigen Fällen ist ihre Durchschlagskraft deutlich höher als die von Waffen.10“
Neue Ausrüstung
Die Überprüfung der gesteigerten Nato-Anforderungen dürften 2021 wie schon 2017 ein schlechtes Abschneiden Luxemburgs bei der Vier-Jahres-Evaluierung des Nato Defense Planning Process zutage fördern. Die Nato ließ sich nicht auf die Taschenspielertricks des Bausch-Vorgängers Etienne Schneider ein, der versucht hatte, der Nato die Hubschrauber der großherzoglichen Polizei als Militärmaschinen zu verkaufen und von einem „return on investment“ bei Militärausgaben träumte.
Die Ankündigung der Direction de la Défense im Verteidigungsministerium, 80 neue Gefechtsfahrzeuge als Ersatz für die Hummer und Dingo wegen deren deutlicher Überalterung beziehungsweise unverhältnismäßigen Modernisierungskosten anzuschaffen, hat bestenfalls mittlere Aufmerksamkeit erregt11. Analyse des Ist-Zustandes, Lastenheft, Baubesprechung, Abnahme und Betreuung über den gesamten Lebenszyklus wurden in die Hände der in Luxemburg ansässigen Nato Support and Procurement Agency gelegt. Die medial stark thematisierte rezente Satellitenanschaffung sowie vor Jahren die Anschaffung von Dingo-Fahrzeugen ohne adäquate IT-Betreuung, machen das Outsourcing nachvollziehbar.
Die Direction de la Défense teilt mit, dass über die anzuschaffenden Fahrzeuge zwar noch nicht entschieden sei, die IT zur elektronischen Kommunikation, Aufklärung und Führung jedoch werde vom neuentwickelten französischen Scorpion-Programm stammen. Die französischen Landstreitkräfte werden im Rahmen dieses Programmes derzeit einer Runderneuerung unterzogen. Teil des Programms ist neben einer neuen Generation von gepanzerten Gefechtsfahrzeugen das informatische System Sics (Système d’information du combat Scorpion) zur „Digitalisierung des Gefechtsfeldes“ im Rahmen des „battlefield management“12. Luxemburg hat sich diesbezüglich an seine „privilegierten Partner“ Frankreich und Belgien angelehnt.
Ob sich diese Anlehnung auch auf die Fahrzeuge bezieht, ist derzeit zumindest offiziell noch nicht absehbar. Belgien hingegen hat sich nicht nur für das Sics entschieden, sondern auch für französische Trägerfahrzeuge wie das französische Verteidigungsministerium mitteilte. „Cet accord vise à livrer à l’armée de Terre belge, 382 véhicules blindés multi-rôles Griffon et 60 engins blindés de reconnaissance et de combat Jaguar infovalorisés (…) et donc totalement compatibles avec leurs équivalents français.13“ Heißt es seitens der Luxemburger Direction de la Défense noch allgemein, „[L]e Vice-Premier ministre, ministre de la Défense, François Bausch, précise que cet investissement vise à moderniser la flotte existante (…) et d’améliorer l‘interopérabilité avec les pays alliés14“, so präzisiert das am 2. Juni bei der Pressekonferenz zur Bekanntgabe der Pläne zum Fahrzeugersatz verteilte Dossier den Kreis der Allierten: „L’équipement proviendra du programme Scorpion dans le but d’être interopérable avec l’Armee belge et française et afin de pérenniser le service après vente15.“ Der Einsatz unterschiedlicher Fahrzeuge mit unterschiedlicher Logistik, Ausbildung und Instandhaltung einzusetzen, wäre logistischer und militärischer Horror. Die Frage muss allerdings gestellt werden, ob die anzuschaffende Technik nunmehr die strategische Wahl eines Alliierten vorgibt, beziehungsweise einschränkt. Werden somit andere Allianzpartner ausgeschlossen? Die Frage, ob mit dieser Kooperation und Integration auch eine Angleichung an die Militär- und Interventionskultur der „privilegierten Partner“ Frankreich und Belgien einhergeht, liegt auf der Hand angesichts deren nicht unumstrittener Rolle als Gendarmerie Afrikas.
Neue Organisation
Die Nato verlangt konkret, dass Luxemburg nicht nur teure Ausrüstung zur Aufklärung und Logistik anschafft, sondern fordert ganz deutlich auch „boots on the ground“ – physisch anwesende Soldaten. Ergebnis des Nato-Drängens ist die Schaffung eines bi-nationalen Aufklärungsbataillons mit Belgien am Standort Lagland/Arlon, nachdem die Idee gepanzerter Kampfaufklärung verworfen worden war16. Der Nato genügt, wie schon erwähnt, Luxemburgs Rolle als Scheckheft-Verbündeter nicht mehr, und Luxemburg muss die notwendigen Veränderungen auf verschiedenen Ebenen vornehmen.
Dies dürfte angesichts der spezifisch luxemburgischen Demografie schwierig sein. Womit man wiederum beim Grundproblem der Luxemburger Armee ankommt: Es ist an der Zeit, der unausweichlichen Wahrheit ins Auge zu sehen. Will man nicht das Gehältergefüge des öffentlichen Dienstes durch disproportionale Bezahlung von Soldaten sprengen, ist eine substanzielle Erhöhung der Personalstärke nur in Form einer irgendwie gearteten Wehrpflicht oder durch Reservisten zu realisieren. Die Wehrpflicht ist aktuell und auf absehbare Zeit politisch und organisatorisch nicht durchführbar. Betreffend die Reservisten hat General Thull von großen politischen Fragen gesprochen, wobei geklärt werden müsse welches Modell von Armee mit Reservisten verbunden wäre17. Keine westliche Armee bewältigt ihre Aufgaben und Missionen ohne Reservisten. Keine Regierungspartei hat sich prinzipiell gegen eine Armee-Reserve ausgesprochen.
Ein weiterer Hinweis auf Veränderungen zeichnete sich bereits ab, als die Forderung der Nato nach mehr „Robustheit“ erhoben wurde. Generalstabschef Steve Thull relativierte: „Die Forderung nach mehr Robustheit gilt für die gesamte Nato. Man muss sie kontextualisieren“18. Die Armee scheint jedoch dem gesteigerten Bedarf an Robustheit insofern nachzukommen, als künftig zumindest ein Teil der Unteroffiziere wieder als Infanteristen und nicht als Aufklärer ausgebildet werden soll. Dies ergibt Sinn vor dem Hintergrund der Integration in einen stehenden bi-nationalen Verband mit einer erhöhten Einsatzwahrscheinlichkeit in einem klassischen Konflikt mit einem symmetrischen Gegner. Die Ausbildung Luxemburger Offizieren soll wieder an der französischen Militärakademie Saint-Cyr stattfinden. In den letzten Jahren geschah dies in Brüssel an der École Royale Militaire. Ob es im Zusammenhang mit dem Scorpion-Programm steht oder eher dem Umstand geschuldet ist, dass die zuständigen Entscheider zufälligerweise in Saint-Cyr ausgebildet wurden, ist derzeit Gegenstand von Spekulationen.
Neues Ethos
Neben dem Materiellen und Organisatorischen tun sich politische und ethische Fragen auf, die bislang unbeantwortet geblieben sind, beziehungsweise als gegeben angesehen wurden: Was ist Sinn und Zweck der Armee? Unabhängig von der Zuständigkeit von EU-, Nato- oder UN-Gremien bleibt die Frage im Raum, woran, beziehungsweise an wem sich Luxemburgs Militärpolitik ausrichten soll. Es geht um die Kernfrage des Militärischen an sich, und dies besonders im Rahmen von Bündnissen, wenn große Partner sich über diese Frage nicht einig sind. Wann ist Militär wie, durch wen und zu welchem Zweck einzusetzen?
Um das militärische Ethos hat man bislang einen Bogen gemacht. Keiner wollte eine Diskussion lostreten, mit der Luxemburg seit dem Korea-Krieg nicht mehr konfrontiert war. Es geht um die Möglichkeit, wenn nicht gar Wahrscheinlichkeit, im Kampf zu fallen. Ungewohnte, teilweise mit Widerwillen gegen das Pathos gebrauchte Begriffe wie Mut, Hingabe, Opfertod und Vaterland, die man geflissentlich ignorierte und aus der öffentlichen Diskussion heraushalten wollte, fanden jedoch quasi unbemerkt Eingang in die offizielle Grundwerte-Charta der Luxemburger Armee: „L’engagement dévoué et courageux pour la patrie constitue la première valeur-phare. Cet engagement doit être vu dans le contexte de la protection de la dignité humaine et du bien commun. Se sacrifier en cas de nécessité pour protéger la dignité des personnes et le bien commun est une attitude noble et propre aux soldats au service de la patrie19.“ Politiker, die sich dieser unausweichlichen Diskussion stellen, brauchen auch Mut – eventuell bis hin zum, um im Duktus der Armee-Charta zu bleiben, politischen Selbstopfer.
Abschließend ergibt sich der Eindruck, dass die Armee funktionaler wird und dabei ist, sich vom Nimbus einer Palastwache zu verabschieden. Das wird durch die Grundwerte-Charta sehr viel deutlicher als durch Materialbeschaffung und Organisation, die letztendlich nur Ausdruck eines veränderten Selbstverständnisses und einer veränderten Rollenzuschreibung sind. Eine öffentliche Diskussion darüber fand bislang jedoch nicht statt. Das postulierte Ethos des Militärs zwingt dazu, Luxemburg anders und weiter zu denken als eine Institution zur Verteilung von Wohlstand. Wer ist bereit für Wohlstand zu sterben? Die öffentliche Debatte wird spalten. Wobei zu erwarten ist, dass die die Extreme des politischen Spektrums sich in ihren Forderungen stark annähern werden, wenn auch aus völlig verschiedenen Beweggründen..
1 defense.gouvernement.lu, Juli 2017
2 „15 Prozent Krieg“. d’Lëtzebuerger Land, 18.06.2021
3 ebenda
4 France 24, 30.05.2021
5 Frankfurter Allgemeine Zeitung, 31.05.2021
6 www.lemonde.fr/afrique/article/2021/07/03/la-france-reprend-sa-cooperation-avec-les-forces-armees-maliennes_6086801_3212.html
7 www.bundesheer.at/pdf_pool/publikationen/buch_bilban_grininger_mythos_gerasimov_doktrin_web.pdf
8 „Wie wir in Zukunft Krieg führen“, Handelsblatt 07.08.2014
9 „Ich bin Beamter und Militär“, Interview mit Generalstabschef Steve Thull. d‘Lëtzebuerger Land, 27.11.2020
10 Military Power Review. Nr.2/2015, S.24
11 defense.gouvernement.lu, Pressedossier über die Neuanschaffung von 80 Fahrzeugen für die Luxemburger Armee, 02.06.2021
12 www.defense.gouv.fr/terre/equipements/vehicules/scorpion/scorpion2/presentation2
13 defense.gouv.fr, 14.12.2020
14 defense.gouvernement.lu, Pressedossier über die Neuanschaffung von 80 Fahrzeugen für die Luxemburger Armee, 02.06.2021
15 ebenda
16 „15 Prozent Krieg“. d’Lëtzebuerger Land, 18.06.2021
17 „Ich bin Beamter und Militär“. d’Lëtzebuerger Land, 27.11.2020
18 ebenda
19 https://gouvernement.lu/dam-assets/documents/actualites/2020/10-octobre/Armeeeluxembourgeoise-RZ-ES-2809-DRUCK.pdf